Dietmar Geiger

Lech am Arlberg: Ein Bürgermeister der verstanden hat, worauf es ankommt

Bürgermeister Stefan Jochum aus Lech geht als neuer Bürgermeister neue politische Wege. Gemeindevertreter, Gemeindemitarbeiter und die Bevölkerung werden bei Gemeindevorhaben zur Mitarbeit eingeladen. Gerade in der jetzigen Zeit sollte es die Möglichkeit geben, von zu Hause aus die Beschlüsse per Livestream mitzuverfolgen, so Bürgermeister Jochum. Es muss auch digitale Informationsmöglichkeiten für die Bevölkerung geben. Die Piratenpartei sieht sich darin bestätigt, dass Hinterzimmerpolitik kein...
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COVID-19 das Unheil ohne Grenzen

Die Not der Bevölkerung breitet sich massiv aus. Die Regierungen beginnen Steuergelder zu investieren, um das System aufrechtzuerhalten. Es werden Steuergelder verteilt wie noch nie zuvor. Dafür werden Millionen, Milliarden Schulden gemacht. In Vorarlberg sollen 150 Millionen Euro an Kredit aufgenommen werden. Korrektur, es wurden 250 Millionen am 14.10. 2020 beschlossen. Niemand weiß so genau, wo die Gelder hinfließen werden. Es wird weiterhin, und dies seit Jahren, in überschuldete Gem...
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Seit 2012 machen die Piraten in Vorarlberg Politik, und das ehrenamtlich.

Die Arbeit der Piratenpartei wird in Vorarlberg von der Politik in nicht so richtig aufgegriffen. Unserer Themen und Anliegen sind vielfältig: https://vorarlberg.piratenpartei.at/ Das Leeren der Landesrücklagen, die Zerstörung der Natur, das Fördern an Hochwasser, das kranke Sozial und Gesundheitssystem, die massiv verschuldeten Gemeinden, die unkontrollierten Luxusinvestitionen in den Ortsfeuerwehren, all dies sprechen wir an. Bis dato haben aber weder die Bürgermeister, noch die V...
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Gemeinde-Feuerwehrbudget im Walgau

„Gemeinsam bringen wir die Region Walgau voran“, heißt es so schön. In den Walgaugemeinden: https://www.imwalgau.at/region/gemeinden/ Bis dato haben sich die Bürgermeister zu gemeinsamen Sparmaßnahmen nicht durchringen können: https://vorarlberg.piratenpartei.at/die-vorarlberger.../ https://vorarlberg.piratenpartei.at/warum-die-anzahl-der.../ Das Potenzial durch Feuerwehrfusionen mehr Sicherheit und weniger Kosten zu erreichen, wird ignoriert. Die Piraten zeigen immer wieder auf, was...
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Gemeinden mit leere Kassen – die Feuerwehren investieren

Die Gemeinden klagen seit Jahren über leere Kassen. Beobachtet man aber die Feuerwehrinvestitionen, entsteht der Eindruck, dass sich die Gemeindeeinnahmen üppig sprudeln: https://vorarlberg.piratenpartei.at/die-vorarlberger... https://vorarlberg.piratenpartei.at/vorarlberg-kuerzt-in... Die Gemeinde Gaschurn investiert z.B. 1,2 Millionen Euro Steuergelder ins Feuerwehrhaus die genauen Details der Finanzierung fehlen. Das Argument für die Erweiterung lautet, zu wenig Raum für die Feuerweh...
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Warum die Anzahl der Gemeinden in Stein gemeißelt ist

Der Kirchturmgedanke ist in den Gemeinden Vorarlbergs stark ausgeprägt und sorgt vielerorts für eine desolate Haushaltslage. Wenn man bedenkt, dass es Städte mit hunderttausenden oder, wie Wien, mit fast zwei Millionen Einwohnern gibt, die mit nur einem Bürgermeister ihr Auslangen finden, sind die Strukturen im Ländle geradezu luxuriös. Mit Synergien läuft im Ländle nicht viel, und jeder Versuch einer Veränderung, um Steuergelder in den Gemeinden einzusparen, wird mit Zähnen und Klauen ve...
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Vorarlberg und die „Einheitsfront“

„Wir wollen auf die Parteipolitik verzichten“, so der ÖVP-Bürgermeister von Thüringen und Landesrat. In der Gemeinde Thüringen (Vorarlberg) wurde eine neue Ära eingeläutet. Bei den Gemeinderatswahlen am 13. September 2020 gibt es keine Auswahl unterschiedlicher Parteien und Wählergruppen, sondern einzig, eine von der Volkspartei und dem Gemeindeoberhaupt dominierte Einheitsliste mit Bürgermeister Harald Witwer als Kandidat Nr. 1. Die Pomadigkeit und das politische Desinteresse am Gestalten...
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Vorarlbergs Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2020

Seit Jahren leben die Gemeinden in Vorarlberg über ihre Verhältnisse. Seit Jahren klagen sie über leere Kassen. Fünf Jahre lang haben sie die Sinnhaftigkeit von Ausgaben nicht hinterfragt. Jetzt in der Coronakrise wollen sie prüfen, um zu schauen, welche Projekte noch leistbar sind? Was wird sich bei den freiwilligen Feuerwehren ändern? Werden dort endlich Synergien durch sinnvolle Fusionen erwogen? Seit Jahren werden in den Gemeinden Grünflächen zubetoniert und asphaltiert. Den Bauern wir...
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Gemeindeeinnahmen schrumpfen drastisch

Es gab bereits ohne Coronavirus leere Kassen in den Vorarlberger Gemeinden. Seit Jahren kämpfen die Gemeinden ums Überleben. Landeshauptmann Wallner, füllt die leeren Kassen seit Jahren mit Landesrücklagen. Diese dürften mittlerweile ausgeschöpft sein? https://vorarlberg.piratenpartei.at/vorarlbergs-landeshaushalt-fehlen-millionen/ https://www.derstandard.at/story/2000058809943/vorarlberg-musste-7-3-millionen-euro-an-ruecklagen-aufloesen Die Bürgermeister und Gemeindevertreter machen se...
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Die Gemeindeverantwortlichen sind gefordert

Seit Jahren werden in den Gemeinden Vorarlbergs Grünflächen zubetoniert und asphaltiert. Kein Ende in Sicht. Das Hochwasser ist uns gewiss. Die Gegenmaßnahmen, nur die Feuerwehren werden aufgerüstet, statt das Übel an der Wurzel zu Behandeln. Seit Jahren fordern die Piraten Vorarlbergs ein Umdenken. https://vorarlberg.piratenpartei.at/nichts-gegen-den-klimawandel-zu-unternehmen-ist-nicht-besser-als-corona-galoppieren-zu-lassen/ Die Aktion der Vorarlberger Fridays-for-Future-Bewegung, Dem...
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