2020-08-07

Vorarlberg hat eine konzeptlose Raumplanung, die den Gemeinden überlassen bleibt, die um Wachstum und Einnahmen Konkurrieren. Mit jeder Bodenversiegelung geht ein Stück Natur, landwirtschaftlicher Grund und Freizeitfläche verloren. Dadurch vergrößert sich die Hochwassergefahr und letztlich facht die Rodung auch den Klimawandel an. Es genügt also nicht, allein auf E-Mobilität und Bahn zu setzen. Um der Erderwärmung entgegenzuwirken, müssen auch die natürlichen Ressourcen in Takt gehalten w...
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2020-07-31

  Die Befürchtung der Oppositionsparteien ist gerechtfertigt. Das Land hat in der Konjunktur zu wenig auf die Seite gelegt, sondern die Landesrücklagen aufgebraucht.   Seit Jahren werden verschuldete Gemeinden gestützt, ohne dass aber an den Ursachen der finanziellen Schräglage gearbeitet wird. Wie lange wird dies noch möglich sein bis die Landeskasse leer ist?   https://vorarlberg.piratenpartei.at/mit-ruecklagenentnahme-geht-es-vorarlberg-gut/ https://vorarl...
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2020-07-17

Jetzt trifft es das Land und die Gemeinden. Es fehlen bis heute schon 95,1 Millionen Euro. Das Land verzeichnet Mindereinnahmen in Höhe von 58,6 Millionen Euro und den Gemeinden fehlen 36,5 Millionen nun will die Schwarz-Grüne Landesregierung ausgerechnet bei den Ausgaben für Gesundheit und Soziales sparen. Nach der grünen Soziallandesrätinnen Katharina Wiesflecker und Martina Rüscher (Gesundheit) soll der Einschnitt im Budget fünf Prozent ausmachen. Eine der Maßnahmen: eine Null-Lohn-Runde f...
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2020-07-13

Das KFV (Kuratorium für Verkehrssicherheit) und die österreichischen Brandverhütungsstellen raten zum Mitführen von Autofeuerlöschern. Die Vorarlberger Piraten informieren schon seit Jahren über die Notwendigkeit des vorbeugenden Brandschutzes und Hochwasserschutz. Einen Feuerlöscher im Fahrzeug mitzuführen, ist sinnvoll. Ein Fahrzeug brennt, eine bewegungslose Person befindet sich darin, und weil man keinen Feuerlöscher mitführt, muss man hilflos zusehen und warten bis die Feuerwehr kommt...
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2020-07-03

Die Corona-Krise reißt ein tiefes Loch in die Gemeindebudgets. Dafür sollen 43 Millionen vom Bund an Vorarlberg ausbezahlt werden. Die amtsführende Vizepräsidentin des Gemeindeverbandes, Andrea Kaufmann, vertritt die Meinung, das wird nicht ausreichen. Kein Zweifel, COVID19 lässt die Einnahmen der Gemeindekassen wie eine Scheibe Emmentaler in der Sahara dahinschmelzen. Damit dürfen Bund und Land die Kommunalpolitik nicht alleine lassen. Was bisher zugesagt wurde, wird aber fix nicht reic...
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2020-06-28

Der Klimawandel hat Auswirkungen auf sämtliche Weltregionen. Das Eis der Polkappen schmilzt und der Meeresspiegel steigt. In einigen Regionen kommt es häufiger zu extremen Wetterereignissen und zunehmenden Niederschlägen, während andernorts verstärkt extreme Hitzewellen und Dürren auftreten. In Vorarlberg steigen die Temperaturen, die Gletscher schmelzen dahin, der Permafrost ebenso. Trockenheit, Hochwasser und Waldbrände bleiben uns nicht erspart. https://vorarlberg.orf.at/stories/3016906/,...
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2020-06-19

  Dr. Werner Winkler, damaliger Leiter der Brandverhütungsstelle Vorarlberg, erklärte im Lokalteil der NEUEN Vorarlberger Tageszeitung am 12. November 1993: „Der Brandschutz steht und fällt mit dem Bürgermeister“ Diese Erkenntnis ist noch immer korrekt, und manche Vorarlberger Gemeinde vernachlässigt den Brandschutz: https://vorarlberg.piratenpartei.at/brandschutz.../   Hinzu kommt, dass die Feuerwehrpolizeiordnung aus dem Jahr 1949 veraltet ist. Es stellt sich die Frag...
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2020-06-14

Wie in ganz Österreich trifft der COVID-19 Lockdown auch die Betriebe in Vorarlberg schwer. Zu den schweren Einbussen in Gastronomie, produzierendem Gewerbe und Handel, kommt hier verschärfend auch noch das Ausbleiben kauffreudiger Schweizer Kunden hinzu, die in normalen Zeiten das Geschäft beleben und in Bregenz 1/4 der Kundschaft ausmachen: https://vorarlberg.orf.at/stories/3052790/ Das „Koste es was es wolle“ der Bundesregierung ist auch zwischen Bodensee und Piz Buin zur leeren Phrase ver...
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2020-06-06

Was ist, wenn der Antisemitismus in der Politik, bei den Körperschaften des öffentlichen Rechts, zum Beispiel in der Polizei, Bundesheer usw. Anhänger statt finden?  

2020-05-27

„Die Gemeinden haben ihre Strukturen durchleuchtet, die Organisation durch die Zusammenarbeit über den Kirchturm hinaus wesentlich effizienter gemacht und das umgesetzt, was in jedem Haushalt üblich sein sollte, nämlich nicht mehr auszugeben, als man einnimmt.“ https://gemeindebund.at/.../2017/05/KOMMUNAL_12-2013.pdf Diese Feststellung trifft für Vorarlberg im Jahr 2020 leider nicht zu. Der Kirchturmgedanke hat nach wie vor Priorität. Was das Auskommen mit den Einnahmen betrifft, gelingt auc...
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