Die Piraten geben nicht auf

Die Vorarlberger Piraten haben auf die Unterschriftenjagd verzichtet. Das heiß nicht, dass sie aufgeben, wie dies der VN-Bericht vermuten lässt. Sie werden sich im Ländle weiterhin aktiv einbringen frei und ohne Zwang werden wir hinterfragen, kommentieren und fordern.

Die Piraten haben nach Julia Reda vier weitere Abgeordnete in das neue EU-Parlament entsandt, und einer davon, Marcel Kolaja, wurde sogar zum Vizepräsidenten des europäischen Parlaments gewählt. Sie sitzen in Tschechien, in Luxemburg, in Island in den Parlamenten, stellen den Oberbürgermeister in Prag. In Österreich tritt eine Piratin auf Platz 10 der Grünen-Liste zu Nationalratswahl und hat damit die Chance gewählt zu werden.

Ebenfalls spannend: Pirat*innen wurden in Brüssel auch den ParlamentsAusschüssen zugewiesen. Für uns dabei besonders interessant, ist die Bestellung von Dr. Patrick Breyer zum Mitglied des Rechtsausschusses (JURI).

Die Piraten sind die Partei, die sich den Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft stellt und dafür Lösungen anbietet – sei es beim Klimawandel oder dem digitalen Wandel und der Automatisierung.

Die etablierten Parteien verweigern sich diesen Themen oder bieten halbherzige Scheinlösungen an. Mögen sie für den Augenblick in Österreich mit ihrer Polemik und Demagogie noch großen Zuspruch erfahren – auf Dauer wird die Rechnung nicht aufgehen, weil die Menschen irgendwann Antworten erwarten statt nur Unterhaltung und schönen Schein.

Volksparteien, die den Erfordernissen der Zeit nicht entsprechen, schrumpfen in ganz Europa. Die Piratenpartei wächst, langsam aber stetig.


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