Schriftliches Protokoll der LGV Vorarlberg am 31.05.2014
Anwesende Mitglieder der LO Vlbg: PiratDietmar, Savage, Tree, Universum, Schwarze Mietzekatze, Tobias
Sonstige Anwesende: Eveline, Wolfgang,
Akkredierung: 6 Wahlberechtigte anwesend – Wolfgang überprüft die Akkreditierung, bestätigt die Richtigkeit
Sitzungsbeginn: 09.05.2015 13:02Uhr
1) Akkreditierung abgeschlossen 13:00 Uhr
2) Beginn – Begrüßung 13:02 Uhr
Savage: Dankt Eveline und Wolfgang für ihr kommen dafür uns bei der Moderation, Akkreditierung und Wahl zu unterstützen
3) Wahl der Moderatoren, Protokollführer, Wahlhelfer 13:05 Uhr
Moderation Eveline: 6 Stimmen dafür, keine dagegen, keine Enthaltung
Protokollführung Tobias: 6 Stimmen dafür, keine dagegen, keine Enthaltung
Wahlhelfer Wolfgang & Klara: einstimmig angenommen
4) Verlesen der Tagesordnung 13:10 Uhr
Vorstellung Eveline; Verlesung der Tagesordnung; Keine Anträge;
5) Feststellung der Beschlussfähig 13:15 Uhr
Akkreditierte Piraten – alle MB einbezahlt; Beschlussfähigkeit gegeben.
6) Bericht LV 13:20 Uhr
Savage: Hat eine Diashow vorbereitet. Erzählt von den EU- AK und Landtagswahlen 2014 und der Wahlkämpfe auf Kosten der Mitgliederbetreuung. Kaufte sich Piratenauto samt Folierung. Spricht über den internationalen Austausch bei den BGVs. Die Monsanto-Demonstrationen sind fixer Bestandteil unserer Arbeit. Freiheit statt Angst 2014 abgesagt. Die Sammlung der Unterstützungserklärungen war sehr aufwändig. Wir kamen an den Wahlabenden immer zusammen. Zukunftsaussicht: Vorarlberger Partei hat die meisten Freiheiten. Dietmar kümmert sich um das Feuerwehrproblem. Die Partei arbeitet mit weiteren vorarlberger Kleinparteien zusammen. Bei diesen Treffen wurden bisher 4 Anträge formuliert, die dann den Landtag vorgelegt wurden. Es wurden noch keine kritischen Themen behandelt. Savage musste seine Parteiaktivitäten wegen Zeitgründen zurückschrauben. Stellte fest, dass die Berichterstattung mit den Wahlkämpfen stetig abnahm. Bedankt sich bei Tree und Dietmar. Es wäre schön wenn wir mehr aktive Mitglieder hätten.
Gerhard: Spricht das Engagement in den Wahlkämpfen an. War bei der Gründung der Europäischen Piraten dabei. Verfehlten das Ziel mit „Europa anders“ in das EU-Parlament einzuziehen. Wir konnten bei der AK-Wahl viel Erfahrung sammeln. Lobt Savage für seine Unterstützung für die Piratenpartei. Spricht die Notwendigkeit des Geldes an. Persönliche anliegen müssen manchmal zurückgesetzt und stattdessen Einsatz gezeigt werden. Spricht ebenfalls das Kleinparteienforum an. Es ist schwierig Dinge zu bewegen.
Pirat Dietmar: Hatten Aufgrund der Wahlkämpfe keine Zeit für die Parteiarbeit. Erzählt von seiner Laufbahn bei der Feuerwehr und spricht über die Feuerwehrsituation und den ausbleibenden Reaktionen der Verantwortlichen. Haben jetzt wieder den Freiraum Stammtische zu veranstalten und Informationsmaterial zu erstellen. Wir müssen den Menschen zuhören anstatt nur zu erklären. Dazu haben wir bis zu den nächsten Wahlen die Möglichkeit „rauszugehen“ und sich bemerkbar zu machen. Hofft dass wir wachsen. Spricht nochmal die Finanzierung aus eigenen Taschen an. Ist froh, wenn uns Sachen abgenommen werden. Es müssen auch die Schulden abgearbeitet werden. Die Finanzen müssen noch abgesprochen werden. Wolfgang merkt an: er findet das Engagement super und vergleicht es mit den tiroler Piraten bei den E-Zigaretten. Die Piraten sollten schauen, dass es jemand gibt der sich mit einem Thema auskennt.
Patrick spricht die Datenbank an, bei der jeder die Aktivitätsbereiche der Piraten einsehen kann.
Savage hat nachfolgendes zu den Funktionen des LSM, LSM-Stv. und ARL zu sagen.
LSM haben wir seit 2013. PPV hat keinen Zugriff auf das Bundeskonto. Für alles muss beim BV angefragt werden. Der LSM soll Ansprechpartner des BV bei finanziellen Sachen sein. Ein paar Piraten sind mit tausenden Euro bei der Finanzierung der vorarlberger Piraten mit dabei.
Der ALR ist eine wichtige Funktion. Auch diese Aufgabe ist Aufgrund der Wahlkämpfe hintenan geraten. Wir werden jetzt die Aufbauarbeit machen. Hat noch keine Anträge ins Liquid Feedback eingebracht. Mischt sich auch nicht in Forumthemen ein. Mit den freundlichen Menschen kann man leichter zusammenarbeiten. Diskussionen sind eine wichtige Sache. Dankt Dietmar dass er ihn einbremst, wenn es nötig ist.
Anuschka fragt über die Entlastung des LV. Der LV hat Nichts zum vorzulegen.
7) Entlastung des LV 13:45 Uhr
Patrick stellt Antrag auf Entlastung des LV, einstimmig angenommen, keine Enthaltungen
8) Kandidatenvorstellung LV, LSM, ALR 13:46 Uhr
Savage (LV, E-LV, LSM, LSM-Stv., ALR): Ist bekannt. Schlägt vor die Kandidatenvorstellung zu verkürzen und die gewonnene Zeit zu nutzen. Spricht vom letzten Stammtisch (Kandidatengrillen). Anuschka fragt über den ALR. Savage: Der ALR vertritt die Landespartei und ist ein Ansprechpartner für den Bund.
Dietmar Geiger (LV, LSM): LSM überprüft die Rechnungen und die Notwendigkeit der Anschaffung. Ist trotz mehr zeitl. Freiraum auf die Mithilfe der Anderen angewiesen.
Tobias: Seit dem er sich politisch interessiert will er in Positionen kommen wo er auch Ideen umsetzen kann. Kontakte zu anderen Piraten von Bundesländer und auch mit ausländischen Piraten sind als LV leichter aufzubauen.
Gerhard Diem: (LV, E-LV): Kandidiert für den LV nur als Nachrücker und kandidiert auch für den E-LV. Will gerne jüngere Kräfte im Vorstand.
Savage fügt hinzu: 2012 gab es viele Interessenten für sämtliche Organfunktionen. Für die nächste LGV wird die LGO abgespeckt
Wolfgang: Zielsetzung der tiroler Piraten war, dass die Mitglieder das machen können, was sie machen wollen.
9) Neuwahl des LV 14:08 Uhr
14:08 Akzeptanzwahl à Wahlhelfende zählen aus. Ergebnis: Alle Kandidaten haben 100 %
14:12 Neuwahl des (E-)LV Punktewahl mit 1-4 Punkten bei 4 Kandidaten
14:17 Neuwahl des SM(St.)
14:19 Neuwahl zum ALR
10) Auszählung durch Wahlhelfer 14:23 Uhr
11) Bekanntgabe Ergebnis 14:38 Uhr
ALR: Savage 100% Angenommen
LSM: 1. Dietmar Geiger 2. Savage
LSM-Stv.: Savage 100%
LV: 1. Savage 2. Dietmar 3.Tobias 4. Gerhard
E-LV: Gerhard Diem 100%
13) Schlussreden – 14:40 Uhr
Tobias: Bedankt sich gewählt worden zu sein, will mithelfen die Bund und Land-Piraten aufrecht erhalten, zu den Menschen gehen und Öffentlichkeit für die Piraten erzeugen.
Savage: Bedankt sich für das Gelingen der LGV. Wir hoffen, dass wir nächstes Jahr mindestens doppelt so stark vertreten sein werden. Tobias sollte nicht so überfordert werden und er soll wissen, dass Familie und Schule (für die anderen) Arbeit Vorrang vor der Partei haben. Wir versuchen uns nicht zu überfordern und es beim Zusammenkommen auch mal fein zu haben. Bedankt: sich bei Tree, dass er trotz seiner schweren Situation versucht hat für die Partei tätig zu sein. Redet über das Verteilen der Flyer. Wir werden versuchen des in Zukunft intelligenter zu machen.
Gerhard fügt hinzu: Wenn wir mehr Kapital hätten, könnten wir junge zum Verteilen aussenden, da die Menschen von Personen mehr angesprochen sind.
Dietmar bedankt sich. Es sollte sich auch die Zeit für Politische Tätigkeiten genommen werden. Wir dürfen es nicht ganz gemütlich nehmen. Das „Programm-Feuerwehr“ nimmt Zeit. Da müssen wir immer dahinter stehen. Das nächste Schreiben ist schon vorbereitet. Die Gemeindevertreter haben über Flyer angeboten, dass man sich bei Anliegen an sie wenden kann. Anfragen müssen im Namen der Piratenpartei gestellt werden. In den Ferien haben wir Zeit für die Öffentlichkeitsarbeit. Wir müssen mit dem Arbeitsleben mitlaufen. Er sagt was er denkt.
Gerhard: Bedankt sich zur Wahl. Er kann neue Tätigkeiten wahrnehmen. Kann sich um die digitalen Sachen kümmern. Als LV hätte er zu viel um die Ohren. LV soll damit entlastet werden.
Dietmar: Es braucht jemand, der sich mit dieser Materie auskennt. Da ein Engagement sonst schwer wäre.
Schlussrede Moderatorin 14:58 Uhr
Anuschka bedankt sich. Es ist ein Austausch. Spricht die Dampfergruppe an, welche politisch tätig ist. Bietet eine Vermittlung zw. PP und der Vorarlberger Dampfergruppe an.
Ende der Landesgeneralversammlung 15:00 Uhr
