Dietmar Geiger

Die Vorarlberger Gemeinden ringen erneut um mehr Steuergelder

Die Corona-Krise reißt ein tiefes Loch in die Gemeindebudgets. Dafür sollen 43 Millionen vom Bund an Vorarlberg ausbezahlt werden. Die amtsführende Vizepräsidentin des Gemeindeverbandes, Andrea Kaufmann, vertritt die Meinung, das wird nicht ausreichen. Kein Zweifel, COVID19 lässt die Einnahmen der Gemeindekassen wie eine Scheibe Emmentaler in der Sahara dahinschmelzen. Damit dürfen Bund und Land die Kommunalpolitik nicht alleine lassen. Was bisher zugesagt wurde, wird aber fix nicht reic...
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Nichts gegen den Klimawandel zu unternehmen ist nicht besser, als Corona galoppieren zu lassen

Der Klimawandel hat Auswirkungen auf sämtliche Weltregionen. Das Eis der Polkappen schmilzt und der Meeresspiegel steigt. In einigen Regionen kommt es häufiger zu extremen Wetterereignissen und zunehmenden Niederschlägen, während andernorts verstärkt extreme Hitzewellen und Dürren auftreten. In Vorarlberg steigen die Temperaturen, die Gletscher schmelzen dahin, der Permafrost ebenso. Trockenheit, Hochwasser und Waldbrände bleiben uns nicht erspart. https://vorarlberg.orf.at/stories/3016906/,...
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„Der Brandschutz steht und fällt mit dem Bürgermeister“

  Dr. Werner Winkler, damaliger Leiter der Brandverhütungsstelle Vorarlberg, erklärte im Lokalteil der NEUEN Vorarlberger Tageszeitung am 12. November 1993: „Der Brandschutz steht und fällt mit dem Bürgermeister“ Diese Erkenntnis ist noch immer korrekt, und manche Vorarlberger Gemeinde vernachlässigt den Brandschutz: https://vorarlberg.piratenpartei.at/brandschutz.../   Hinzu kommt, dass die Feuerwehrpolizeiordnung aus dem Jahr 1949 veraltet ist. Es stellt sich die Frag...
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Corona trifft Vorarlberger Unternehmen hart

Wie in ganz Österreich trifft der COVID-19 Lockdown auch die Betriebe in Vorarlberg schwer. Zu den schweren Einbussen in Gastronomie, produzierendem Gewerbe und Handel, kommt hier verschärfend auch noch das Ausbleiben kauffreudiger Schweizer Kunden hinzu, die in normalen Zeiten das Geschäft beleben und in Bregenz 1/4 der Kundschaft ausmachen: https://vorarlberg.orf.at/stories/3052790/ Das „Koste es was es wolle“ der Bundesregierung ist auch zwischen Bodensee und Piz Buin zur leeren Phrase ver...
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Wir müssen Wachsam sein.

Was ist, wenn der Antisemitismus in der Politik, bei den Körperschaften des öffentlichen Rechts, zum Beispiel in der Polizei, Bundesheer usw. Anhänger statt finden?  

 

Corona bedroht die Gemeindehaushalte, aber es gibt auch Sparpotenzial

„Die Gemeinden haben ihre Strukturen durchleuchtet, die Organisation durch die Zusammenarbeit über den Kirchturm hinaus wesentlich effizienter gemacht und das umgesetzt, was in jedem Haushalt üblich sein sollte, nämlich nicht mehr auszugeben, als man einnimmt.“ https://gemeindebund.at/.../2017/05/KOMMUNAL_12-2013.pdf Diese Feststellung trifft für Vorarlberg im Jahr 2020 leider nicht zu. Der Kirchturmgedanke hat nach wie vor Priorität. Was das Auskommen mit den Einnahmen betrifft, gelingt auc...
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Brandschutz wichtiger denn je

Das Coronavirus ruft den österreichischen Bundesfeuerwehrverband (ÖBFV) auf den Plan: Für mehr Brandschutz. Die Bevölkerung ist sich über die vielen Brandgefahren in den eigenen vier Wänden nicht bewusst, so der ÖBFV. Die Erfahrung zeigt, dass vielen Menschen die Gefahren im Eigenheim unterschätzen. Es wird daher ersucht, den eigenen vier Wänden mehr Aufmerksamkeit zu widmen. Gerade in der Zeit von Corona, ist es für die österreichischen Feuerwehren wichtig, die Brandgefahren so niedrig wie ...
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Wir sind im Krieg mit dem Coronavirus

Zusammenhalt jetzt! Harald "VinPei" Bauer 16. März 2020 Zusammenhalt jetzt!2020-03-16T00:15:41+01:00 No Comment In Krisenzeiten bewährt sich der Zusammenhalt einer Gesellschaft. Dazu gehört es, besonders auf die Schwächsten unserer Mitbürger zu achten und dafür zu sorgen, dass sie von schlimmen Auswirkungen verschont bleiben.   Dadurch, dass viele der 60.000 24-Stunden-Betreuer*innen aus Osteuropa nicht mehr über die Grenzen kommen, entsteht ein großer Engpass bei der Versor...
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Wenig Transparenz bei der Verwendung von Steuergeldern

Jahr für Jahr klagen die Gemeinden über ihre engen Gemeindebudgets. Jahr für Jahr rettet Landeshauptmann Wallner die Gemeinden vor dem Bankrott, mit Zuschüssen aus den verschiedenen Steuertöpfen - und das nicht zu wenig. Mittlerweile wurden 66 Millionen Steuergelder für den Strukturfonds aufgewendet, weitere 7,38 Millionen folgen. Wie lange wird das System des Stopfens von kommunalen Haushaltslöchern noch funktionieren? Den größte Teil dürfte der Feuerwehrstrukturfond erhalten. Andere Investiti...
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Bürgermeisterwahlen in den Blumenegggemeinden

In drei Blumenegggemeinden Bludesch, Thüringen und Ludesch treten zwei Bürgermeister nicht mehr zur Wahl an - der Bürgermeister von Bludesch und der Bürgermeister von Ludesch. Da bietet sich mehr Gemeinsamkeit an, eine Gemeinde ein Bürgermeister. Es läuft ja vieles schon in der Gemeinde Thüringen zusammen, die Buchhaltung, gemeinsamer Bauhof, Müllentsorgungsanlage, gemeinsames Gesundheits-Zentrum usw. Warum kommt es zu diesem Zusammenführen? Der Grund ist, dass die Gemeinden ihre Ausgaben ...
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