Archiv vom Monat: Mai 2017

Sie verhandeln nicht mehr

LH Wallner und LR Rauch die  schwarz-grüne Regierungskoalition hat die Novelle „Vorarlberger Gemeindegesetz“ - neu auf Schiene gebracht jetzt musste die fix ins Auge gefasste als gescheitert bezeichnet werden, war in den VN zu lesen. Die Verhandlungen scheitern daran, die Gemeinden zu kontrollieren. Warum sollen die Gemeinden nicht überprüft werden? Das die Gemeinden ihr Budget nicht mehr im Griff haben, die wichtigen zweckmäßigen Investitionen nicht erkennen ist Fakt. Siehe Feuerwehrin...
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Politischer Absturz der ÖVP

Aus Furcht bei den nächsten Wahlen einen politischen Untergang zu erleben, hat die ÖVP den Befreier Sebastian Kurz als politischer Akteur nominiert. Vorarlbergs Landeshauptmann Wallner vertritt die Forderungen von Hr. Kurz Die alleinige Entscheidungsmacht für Sebastian Kurz. Kurz darf die Bundesliste allein erstellen, ohne wie bisher Vorstand zu fragen. Weitgehende Vollmachten in Personalfragen und bezüglich der inhaltlichen Führung. Die Bundesliste alleinverantwortlich erst...
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Vorarlbergers Gemeinden in finanziellen Nöten

Wir haben in Vorarlberg immer mehr Gemeinden, wo das Gemeindebudget angespannt ist. Die Gemeinde Silbertal, wieder eine Gemeinde, die sich nichtmehr finanziell auf eigenen Beinen halten kann. Seit Jahren fördert die Landesregierung mit zig Millionen Euro die Gemeinden, ohne was sich in den Kommunen was ändert. Die Förderungen für die Gemeinden werden von den Kommunen genutzt, weiter zu investieren trotzt leeren Gemeindekassen. Was kostet uns die Feuerwehr wird sichtbar, wie Investition...
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Wie steht es um den freien unabhängigen Journalismus?

  Am 03. Mai 2017 war der Tag der Pressefreiheit. Die Piraten Vorarlberg nahmen dies zum Anlass, sich nachfolgende Fragen zu stellen: Wie frei, unabhängig, ehrlich und offen ist der Journalismus? Werden die Medien in ihre Arbeit negativ beeinflusst? Wird der Journalismus durch den wirtschaftlichen Druck beeinträchtigt? Wie steht es mit der Abhängigkeit der Medien von (großen) Anzeigenkunden und wieviel Rücksicht müssen die Redaktionen darauf nehmen, diese nicht durch allzu kritischen Jour...
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