Warum die Anzahl der Gemeinden in Stein gemeißelt ist

Der Kirchturmgedanke ist in den Gemeinden Vorarlbergs stark ausgeprägt und sorgt vielerorts für eine desolate Haushaltslage. Wenn man bedenkt, dass es Städte mit hunderttausenden oder, wie Wien, mit fast zwei Millionen Einwohnern gibt, die mit nur einem Bürgermeister ihr Auslangen finden, sind die Strukturen im Ländle geradezu luxuriös. Mit Synergien läuft im Ländle nicht viel, und jeder Versuch einer Veränderung, um Steuergelder in den Gemeinden einzusparen, wird mit Zähnen und Klauen ve...
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Vorarlberg und die „Einheitsfront“

„Wir wollen auf die Parteipolitik verzichten“, so der ÖVP-Bürgermeister von Thüringen und Landesrat. In der Gemeinde Thüringen (Vorarlberg) wurde eine neue Ära eingeläutet. Bei den Gemeinderatswahlen am 13. September 2020 gibt es keine Auswahl unterschiedlicher Parteien und Wählergruppen, sondern einzig, eine von der Volkspartei und dem Gemeindeoberhaupt dominierte Einheitsliste mit Bürgermeister Harald Witwer als Kandidat Nr. 1. Die Pomadigkeit und das politische Desinteresse am Gestalten...
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Vorarlbergs Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2020

Seit Jahren leben die Gemeinden in Vorarlberg über ihre Verhältnisse. Seit Jahren klagen sie über leere Kassen. Fünf Jahre lang haben sie die Sinnhaftigkeit von Ausgaben nicht hinterfragt. Jetzt in der Coronakrise wollen sie prüfen, um zu schauen, welche Projekte noch leistbar sind? Was wird sich bei den freiwilligen Feuerwehren ändern? Werden dort endlich Synergien durch sinnvolle Fusionen erwogen? Seit Jahren werden in den Gemeinden Grünflächen zubetoniert und asphaltiert. Den Bauern wir...
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Gemeindeeinnahmen schrumpfen drastisch

Es gab bereits ohne Coronavirus leere Kassen in den Vorarlberger Gemeinden. Seit Jahren kämpfen die Gemeinden ums Überleben. Landeshauptmann Wallner, füllt die leeren Kassen seit Jahren mit Landesrücklagen. Diese dürften mittlerweile ausgeschöpft sein? https://vorarlberg.piratenpartei.at/vorarlbergs-landeshaushalt-fehlen-millionen/ https://www.derstandard.at/story/2000058809943/vorarlberg-musste-7-3-millionen-euro-an-ruecklagen-aufloesen Die Bürgermeister und Gemeindevertreter machen se...
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Die Gemeindeverantwortlichen sind gefordert

Seit Jahren werden in den Gemeinden Vorarlbergs Grünflächen zubetoniert und asphaltiert. Kein Ende in Sicht. Das Hochwasser ist uns gewiss. Die Gegenmaßnahmen, nur die Feuerwehren werden aufgerüstet, statt das Übel an der Wurzel zu Behandeln. Seit Jahren fordern die Piraten Vorarlbergs ein Umdenken. https://vorarlberg.piratenpartei.at/nichts-gegen-den-klimawandel-zu-unternehmen-ist-nicht-besser-als-corona-galoppieren-zu-lassen/ Die Aktion der Vorarlberger Fridays-for-Future-Bewegung, Dem...
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Gut gemeint, aber zu wenig bewirkt

Vorarlberg hat eine konzeptlose Raumplanung, die den Gemeinden überlassen bleibt, die um Wachstum und Einnahmen Konkurrieren. Mit jeder Bodenversiegelung geht ein Stück Natur, landwirtschaftlicher Grund und Freizeitfläche verloren. Dadurch vergrößert sich die Hochwassergefahr und letztlich facht die Rodung auch den Klimawandel an. Es genügt also nicht, allein auf E-Mobilität und Bahn zu setzen. Um der Erderwärmung entgegenzuwirken, müssen auch die natürlichen Ressourcen in Takt gehalten w...
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Vorarlbergs Landeshaushalt fehlen Millionen

  Die Befürchtung der Oppositionsparteien ist gerechtfertigt. Das Land hat in der Konjunktur zu wenig auf die Seite gelegt, sondern die Landesrücklagen aufgebraucht.   Seit Jahren werden verschuldete Gemeinden gestützt, ohne dass aber an den Ursachen der finanziellen Schräglage gearbeitet wird. Wie lange wird dies noch möglich sein bis die Landeskasse leer ist?   https://vorarlberg.piratenpartei.at/mit-ruecklagenentnahme-geht-es-vorarlberg-gut/ https://vorarl...
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Vorarlberg kürzt in der Coronazeit das Budget für Gesundheit und Soziales

Jetzt trifft es das Land und die Gemeinden. Es fehlen bis heute schon 95,1 Millionen Euro. Das Land verzeichnet Mindereinnahmen in Höhe von 58,6 Millionen Euro und den Gemeinden fehlen 36,5 Millionen nun will die Schwarz-Grüne Landesregierung ausgerechnet bei den Ausgaben für Gesundheit und Soziales sparen. Nach der grünen Soziallandesrätinnen Katharina Wiesflecker und Martina Rüscher (Gesundheit) soll der Einschnitt im Budget fünf Prozent ausmachen. Eine der Maßnahmen: eine Null-Lohn-Runde f...
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Autofeuerlöscher als Lebensretter

Das KFV (Kuratorium für Verkehrssicherheit) und die österreichischen Brandverhütungsstellen raten zum Mitführen von Autofeuerlöschern. Die Vorarlberger Piraten informieren schon seit Jahren über die Notwendigkeit des vorbeugenden Brandschutzes und Hochwasserschutz. Einen Feuerlöscher im Fahrzeug mitzuführen, ist sinnvoll. Ein Fahrzeug brennt, eine bewegungslose Person befindet sich darin, und weil man keinen Feuerlöscher mitführt, muss man hilflos zusehen und warten bis die Feuerwehr kommt...
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Die Vorarlberger Gemeinden ringen erneut um mehr Steuergelder

Die Corona-Krise reißt ein tiefes Loch in die Gemeindebudgets. Dafür sollen 43 Millionen vom Bund an Vorarlberg ausbezahlt werden. Die amtsführende Vizepräsidentin des Gemeindeverbandes, Andrea Kaufmann, vertritt die Meinung, das wird nicht ausreichen. Kein Zweifel, COVID19 lässt die Einnahmen der Gemeindekassen wie eine Scheibe Emmentaler in der Sahara dahinschmelzen. Damit dürfen Bund und Land die Kommunalpolitik nicht alleine lassen. Was bisher zugesagt wurde, wird aber fix nicht reic...
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