Parteiprogramm nimmt Form an – Konfrontation mit Stronach
Wien. 31.10.2012. Nach der Bundesgeneralversammlung am vergangenen Wochenende treten die Piraten mit neuem Team und wachsendem Programm an. „Wir haben unsere Strukturen verbessert und werden professioneller. Jetzt präsentieren wir unser Programm: Freier Bildungszugang, soziale Sicherheit und Stärkung der direkten Demokratie sind aktuelle Schwerpunkte“, so Christopher Clay, Mitglied im Bundesvorstand der Piraten.
Die Piraten werden an den kommenden Wahlen teilnehmen. „Nicht jede neue Partei wird den Einzug schaffen. Wir sind bereit für den Wahlkampf. Die Piraten wollen durch neue Ideen auffallen, nicht durch Personenkult. Das Programm des Herrn Stronach liest sich wie eine Wunschliste ans Christkind – leider lebt Politik nicht nur von schönen Versprechungen“, so Rodrigo Jorquera, ebenfalls Mitglied im Bundesvorstand der Piraten.
Das Programm der Piraten hat in den letzten Wochen an Form gewonnen. Heiße Wahlkampfthemen könnten unter anderem das bedingungslose Grundeinkommen und der fahrscheinlose öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) werden. In der EU und Österreich müsse die Demokratie gestärkt werden, so die Piraten.
Die Piraten treten bei der Gemeinderatswahl am 25. November in Graz an. Bei den Nationalratswahlen streben die Piraten den Einzug an. „Wir wollen 4–7% bei den Nationalratswahlen erreichen. Wir sind das Sprachrohr für all jene, die sich im Parlament nicht ausreichend vertreten fühlen“, so Bundesvorstandsmitglied Lukas Daniel Klausner.
Durch neue Abstimmungstool LiquidFeedback wächst das Parteiprogramm nun täglich, so der Bundesvorstand. Bisher haben sich die Piraten insbesondere in den Themen Demokratie, Gesellschaftspolitik und Europa engagiert.
