Wir Piraten haben uns auch im Jahr 2018 für Transparenz und das Prüfen von Fusionsmöglichkeiten bei der Feuerwehr eingesetzt. Durch Synergien versprechen wir uns mehr Sicherheit und eine enorme Kostenersparnis.
Die Gemeinden hüllten sich angesichts unserer Vorschläge in Schweigen und planen, von angespannten kommunalen Haushalten unbeeindruckt, fleißig kostenintensive neue Projekte, ohne gemeindeübergreifende Lösungen in Erwägung zu ziehen.
Wir haben Sicherheitslandesrat Gantner in einem Gespräch und einem darauf folgenden intensiven Schriftverkehr ausführlich über unsere Sicht der Dinge informiert, die Sinnhaftigkeit der Prüfung von Fusionen detailliert erläutert und Transparenz eingefordert: https://vorarlberg.piratenpartei.at/sicherheitslandesrat-c…/
Leider stellte sich dabei heraus, dass die schwarzgrüne Landesregierung, hier vertreten durch Landesrat Gantner, an all unseren Vorschlägen nicht interessiert ist und sich, sobald es konkret wird, in Allgemeinplätze und Ausflüchte rettet.
Uns wurden Informationen und Auflistungen zuteil, die ohne Überprüfungsmöglichkeit der Datengrundlagen, d. h. ohne die notwendige Transparenz, nicht erhellend sind. Landesrat Gantner verweist immer wieder auf etwas, das den VorarlbergerInnen vorenthalten wird – nämlich Unterlagen, Daten und Fakten, die der Bevölkerung, wenn überhaupt, nicht niederschwellig und ohne unzumutbaren Aufwand zur Verfügung stehen.
Wir haben die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass der Sicherheitslandesrat im Jahr 2019 vielleicht doch noch die Courage aufbringt, sich dem Thema Fusionsmöglichkeiten adäquat zu widmen und vielleicht doch noch irgendwann mit Fakten, Daten und Zahlen aufwartet. Wir Piraten werden jedenfalls nicht müde, ihn dazu zu ermuntern und dies anzumahnen.
Aber auch sonst werden wir uns Themen annehmen, die Vorarlberg voran bringen, eine Politik einfordern, die den Menschen den Zugang zu Informationen erleichtert und mehr demokratische Beteiligung ermöglicht.
Unser Ziel ist es bei der Landtagswahl im nächsten Jahr anzutreten, frische Luft in den verstaubten politischen Betrieb hinein zu lassen und die Menschen zu einem Dialog auf Augenhöhe einzuladen, der dann möglich ist, wenn ihnen auch die Informationen zu Verfügung stehen, die sie brauchen, um verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen.
„Vorarlberg 2019 – Gutes erhalten, Zukunft gestalten“. Hilfst Du als KandidatIn, HelferIn, Mitglied dabei, unsere Vorstellungen von mehr Demokratie, Transparenz, Freiheit und einer mitmenschlichen sozialen Gesellschaft zu verwirklichen?
Dann nimm unter vorarlberg2019@piratenpartei.at mit uns Kontakt auf.
Wir wünschen allen Menschen in Vorarlberg und darüber hinaus, ein glückliches und erfolgreiches 2019!
Deine Vorarlberger Piraten
Dietmar Geiger
Landessprecher
