Stellungnahme zur Radiosendung „Neues bei Neustädter„ Tabu Gemeindefusion.
Der neue Finanzausgleich, bietet wirklich anreize die Gemeinden zu fusionieren so Neustädter.
Die politischen Verantwortlichen reagierten mit pro und kontra was das Volk irritieren mag.
Es muss eine Aufklärung mit allen Details an Fusionsmöglichkeiten erfolgen.
Vorarlbergs Gemeindeverband Präsident Harald Köhlmeier und Landeshauptmann Markus Wallner ließen eine gewisse Skepsis an Gemeindefusionen erkennen.
Die Argumentationen glichen einer Schlange, die sich durch politische Landschaft schlängelt ohne ein konkretes Ziel.
Vorarlbergs Gemeindeverbandpräsident Harald Köhlmeier stellt fest, die zunehmenden Gemeindebelastungen wie Sozialausgaben, Altersversorgung usw. sind im Steigen.
Gleichzeitig teilt Hr. Harald Köhlmeier mit, die Kommunen Wirtschaften Gut und sind im Kern gesund, dem kann man schwer folgen.
Bürgermeister Gottfried Brändle von Altach, sieht in den Gemeindefusionen die Zukunft mit großer Herausforderung mitgetragen von der Bevölkerung.
Die finanziellen Belastungen so Bgm. Brändle nehmen weiter zu durch Raumplanung, Verwaltungskosten, Straßen usw. diese Kosten können nichtmehr allein finanziert werden.
Hr. LH Markus Wallner, Gemeindefusionen mittels Familien Lösung.
Es gibt die erste Möglichkeit das Familienthema Fusion in den Blumenegggemeinden Bludesch-Thüringen-Ludesch und Thüringerberg zu beleben. „Vier Bürgermeister – ein Team“ ! Konnte man 2012 als Schlagzeile lesen, das sie zusammenarbeiten ist kein Lippenbekenntnis. Ist dies die politische Familie, wo LH Wallner anspricht? Mit dem Familienthema „Feuerwehr und Gemeindefusionen dürfte nichts mehr im Wege stehen!
Es besteht die Möglichkeit, eine Gemeinde und eine Feuerwehr in den Blumenegggemeinden mit ca. 8000 Einwohnern anzupassen?
Die Marktgemeinde Lustenau mit ca.22.300 Einwohner kommt mit einem Bürgermeister und mit einer Feuerwehr aus.
Der neue Finanzausgleich, bietet wirklich anreize die Gemeinden zu fusionieren. Das kann man doch nicht einfach ignorieren, weil einigen politischen Verantwortlichen und Kirchturmdenker dies nicht in den Kram passt.
Es gibt genügende positive Beispiele an funktionierende Gemeinde und Feuerwehrfusionen.
In Kärnten wurden seit 2010 Gemeinden fusioniert von 542 auf 287 reduziert, es gab teils massiver Widerstand vorrangig aus der Politik als vom Volk. So Präsident Harald Dirnberger Chef vom Gemeindeverband Steiermark.
Was in dieser Sendung nicht erwähnt wurde, die Fusionen in der Schweiz und Deutschland.
In der Schweiz werden Gemeinden fusioniert seit 1990. Der Kanton Thurgau hat in den 1990er Jahren groß angelegte Fusionsprojekte durchgeführt.
Fusionen in Deutschland
zum Beispiel:
in Baden-Württemberg
in Bayern und so weiter.
Hr. Köhlmeier hat sich auf Dänemark berufen, wo Fusionierungen angeblich nicht funktionieren. Wenn man die Fusionen der Schweiz und Deutschland ansieht, dann schein Dänemark ein Sonderfall zu sein.
Seit Jahren nimmt die Landesregierung für die verschuldeten Kommunen Millionen- Euro an Steuergelder in die Hand.
2016 VN – Finanzhilfe für Gemeinden
2016 VN – Land hilft Gemeinden mit 21 Millionen
2017 VN – Gemeinden im Land mit hohen Schulden
2017 VN – geringer WG-Tarif für die Sozialhilfe
2017 VN – Tausende Kinder im Land leben in Armut.
Die Piraten fordern, das Thema Gemeindefusionen in Angriff zu nehmen. Informationen an die Bevölkerung, wie Landtagspräsident festhält: Gegen Angst und Unsicherheit helfe nur ein Mittel, so Sonderegger: Information – offen, ehrlich, wahr und verständlich.
Hr. LH Wallner und Gemeindeverbandspräsident Köhlmeier nehmen Sie die Möglichkeit war, die Blumenegggemeinden Bludesch-Thüringen- Ludesch und Thüringerberg Fusionsmöglichkeiten zu diskutieren und zu prüfen mit Informationen – offen, ehrlich, wahr und verständlich an die Bevölkerung. Fusionen sollten generell in Vorarlberg diskutiert, geprüft werden.
Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeindefusionen_in_der_Schweiz#Kanton_Aargau
https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeindefusion
http://gemeindebund.at/landesverbaende
http://files2.orf.at/vietnam2/files/vbgmagazin/201703/wdh00709370_9a70f0bb6f32491d8af8a660fbc21a78_496785.mp3
