Die Vorarlberger Kommunen machen massiv neue Schulden. Der Grund, COVID-19. Der Schuldenberg in den Gemeinden ist nichts Neues. Seit Gedenken häufen sich immer wieder neue Schulden in den Kommunen an.

Das sind seit Jahren die Schlagzeilen:

– 100 Millionen Euro Schulden, Bregenz 2006.

– Landes-Voranschlag 2008 beträgt 1,3 Milliarden Euro. Steigerung: 58 Millionen. 16 Millionen Euro müssen aus Landesrücklagen entnommen werde.

– Jede dritte Gemeinde in Vorarlberg ohne finanzielle Spielraum 2013

– Land hilft Gemeinden mit 21 Millionen Euro, Mai 2016

– Land sorgt mit 7,6 Millionen Euro für einen Geldsegen für 74 Kommunen, Dezember 2016

Ca. 6,7 Millionen Euro für die Feuerwehren aus verschieden Fördertöpfen, ohne Spendengelder, für die Feuerwehren 2020, und das in Zeiten von Corona. Wer prüft die Feuerwehren? Irgendwann muss irgendwer den Schuldenberg zurückbezahlen. Wer, wenn nicht die Bevölkerung!

Bei welchen Gemeindeleistungen für die Bevölkerung wird die Schuldenrückzahlung verpackt sein? Wasser, Kanal, Müllgebühren oder Grundstückssteuer usw.?

Dietmar Geiger rät, in Zukunft bei einem Ortswechsel die Belastungen der Gemeinden zu überprüfen. Es könnte ja sein, dass da oder dort massive Gemeindebelastungen auf einem zukommen. Statt Fusionen zu prüfen wird die massive Verschuldung vorangetrieben, die die Bevölkerung irgendwann per Abgaben zurückzahlen muss.

Die Verschuldung der Vorarlberger Gemeinden wächst unaufhörlich an.