2019-06-05

    Am 03.06.2019 wurde die neue Regierung vom Bundespräsidenten Van der Bellen angelobt. Die neue Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein holte sechs weibliche und sechs männlichen Experten in die Regierung. Allein die geschlechtliche 50/50 Verteilung darf schon als Erfolg gewertet werden. Es stellt sich die Frage, warum nicht eine Expertenregierung über den 29. September hinaus?

2019-05-21

  Die EU – das sind nicht nur „die in Brüssel“, sondern mehr als 500 Millionen Menschen in 28 Staaten. In so einem großen Gefüge ist es oft schwierig, einen gemeinsamen Konsens zu finden. Es darf uns nicht egal sein, wer unsere Interessen in der EU vertritt. Leider sind die Piraten in Österreich nicht wählbar. Zur Wahl gehen ist sehr wichtig. Die EU ist die Zukunft Europas. Nimm dir genügen Zeit um herauszufinden, wer deine Interessen am ehestens vertritt. Wer immer du wählen wirs...
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2019-05-20

2019-05-19

  Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Waller schweigt über das Chaos der ÖVP und FPÖ. In der Sendung ORF V-Heute haben alle Parteien selbst die FPÖ Vorarlberg mit Herrn Bitschi am 18.05.2019 um 19:00 Uhr Stellung bezogen. Der Landeshauptmann Wallner glänzt an Abwesenheit. Die ÖVP war es, die den Grundstein legte, für das Chaos. Sie haben die bedenkliche Partei, die FPÖ ins Boot geholt. Eine Partei die seit Jahren bekannt ist durch den Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und...
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2019-05-04

Wir Piraten haben uns auch im Jahr 2018 für Transparenz und das Prüfen von Fusionsmöglichkeiten bei der Feuerwehr eingesetzt. Durch Synergien versprechen wir uns mehr Sicherheit und eine enorme Kostenersparnis. Die Bürgermeister reagieren mit ablehnender Haltung ohne sachlich nachvollziehbare Begründung. Sicherheitslanderat Gantner reagiert mit absurden Antworten. https://vorarlberg.piratenpartei.at/sicherheitslandesrat-christian-gantner-mit-absurden-antworten/ Das hat uns veranlasst denn L...
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2019-04-10

  Die Piraten nehmen bei den EU-Wahlen teil auch wenn die Piratenpartei in Österreich nicht antritt, so fiebern wir doch mit unseren europäischen Schwesterparteien einem gemeinsamen Erfolg bei der Europawahl entgegen. Es gibt ein gemeinsames europäisches Wahlprogramm der Piratenparteien, das auch die ppAT unterzeichnet hat. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden unsere tschechischen Freunde gleich mit mehreren Abgeordneten ins EU-Parlament einziehen.  Des weiteren haben auch die Luxe...
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2019-03-28

  Zurzeit brennt es in Vorarlberg in Serie und das lichterloh, es gibt auch dabei Verletze. Dies seit Jahresbeginn 2019 (drei Monate) vom Fahrzeug, Wohnung, Haus, Betrieb und Landwirtschaftsgebäude. Kann es sein, dass die Bevölkerung nicht ausreichend über die Schutzmöglichkeiten vor Feuer und Hochwasser informiert wird? Die Feuerwehr Thüringen setzt auf die Vorbeugemaßnahme, Feuerlöscher usw. Es gibt die Möglichkeit die Feuerlöscher überprüfen zu lassen. Die Funktion und d...
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2019-02-08

Als es damals um den Bau des Atomkraftwerks und die „Schiffstaufe Vorarlberg“ ging, waren die Demonstrationen im Ländle nicht zu übersehen und die Medien haben ohne Unterlass berichtet. Die Erfolge blieben nicht aus. Nun ist es wieder soweit. Jetzt haben wir eine schwarzblaue Rechtsregierung, die die Menschenrechte und den Rechtsstaat in Frage stellt, die schamlos den Sozialabbau betreibt, aber bei Umfragen zeigt sich immer wieder, dass diese Politik der Zustimmung keinen Abbruch tut. Zwar g...
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2019-01-30

Landeshauptmann Markus Wallner: „Wir sitzen nicht im Casino, wir reden über Steuergelder.“ Wir Piraten sagen, Schwarzgrün und der Landeshauptmann erwecken sehr wohl den Eindruck, dass sie im Casino sitzen und mit Steuergeld spielen. Wie kommen wir darauf? Der Vorarlberger Landesvoranschlag für 2019 umfasst ein Volumen von 1,899 Mrd. Euro (plus 36 Mio. Euro bzw. 1,9 Prozent gegenüber 2018). Eine Neuverschuldung ist nicht eingeplant. Falls notwendig, wäre aber ein Rücklagenzugriff von bis zu...
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2019-01-24

  Die #Piratenpartei arbeitet für die Menschen und sie wirkt. Jetzt Mitglied werden: https://www.piratenpartei.at/schnuppermitgliedschaft/ #ppAT #Piraten (VinPei)