2020-07-31
Die Befürchtung der Oppositionsparteien ist gerechtfertigt. Das Land hat in der Konjunktur zu wenig auf die Seite gelegt, sondern die Landesrücklagen aufgebraucht.
Seit Jahren werden verschuldete Gemeinden gestützt, ohne dass aber an den Ursachen der finanziellen Schräglage gearbeitet wird. Wie lange wird dies noch möglich sein bis die Landeskasse leer ist?
https://vorarlberg.piratenpartei.at/mit-ruecklagenentnahme-geht-es-vorarlberg-gut/
https://vorarl...
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2020-07-17
Jetzt trifft es das Land und die Gemeinden. Es fehlen bis heute schon 95,1 Millionen Euro. Das Land verzeichnet Mindereinnahmen in Höhe von 58,6 Millionen Euro und den Gemeinden fehlen 36,5 Millionen nun will die Schwarz-Grüne Landesregierung ausgerechnet bei den Ausgaben für Gesundheit und Soziales sparen.
Nach der grünen Soziallandesrätinnen Katharina Wiesflecker und Martina Rüscher (Gesundheit) soll der Einschnitt im Budget fünf Prozent ausmachen. Eine der Maßnahmen: eine Null-Lohn-Runde f...
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2020-07-13
Das KFV (Kuratorium für Verkehrssicherheit) und die österreichischen Brandverhütungsstellen raten zum Mitführen von Autofeuerlöschern.
Die Vorarlberger Piraten informieren schon seit Jahren über die Notwendigkeit des vorbeugenden Brandschutzes und Hochwasserschutz. Einen Feuerlöscher im Fahrzeug mitzuführen, ist sinnvoll.
Ein Fahrzeug brennt, eine bewegungslose Person befindet sich darin, und weil man keinen Feuerlöscher mitführt, muss man hilflos zusehen und warten bis die Feuerwehr kommt...
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2020-07-03
Die Corona-Krise reißt ein tiefes Loch in die Gemeindebudgets. Dafür sollen 43 Millionen vom Bund an Vorarlberg ausbezahlt werden. Die amtsführende Vizepräsidentin des Gemeindeverbandes, Andrea Kaufmann, vertritt die Meinung, das wird nicht ausreichen.
Kein Zweifel, COVID19 lässt die Einnahmen der Gemeindekassen wie eine Scheibe Emmentaler in der Sahara dahinschmelzen. Damit dürfen Bund und Land die Kommunalpolitik nicht alleine lassen. Was bisher zugesagt wurde, wird aber fix nicht reic...
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