Die Kommunen investieren weiter in die Feuerwehren, trotz Schulden. 7 Millionen Euro Steuergelder wurden erst vom Land an die Kommunen geliefert. Jetzt folgen weiteren 512.000 Euro.
Die Gesamtsumme (Feuerwehr) wird nicht offengelegt!
Die Piratenpartei Vorarlberg fordert seit dem Jahr 2012 „Unterlagen, Daten, Fakten“ zu liefern.
Unsere weitere Antwort an Landesrat Schwärzler zum Thema Feuerwehr.
Offenes E-Mail am 28. 07. 2016
Sehr geehrter Herr Landesrat Erich Schwärzler,
Wir bedanken uns für Ihre Informationen, die Auflistung aller Leistungen im Sicherheitsbereich.
Sie informieren über alles Mögliche. Unterlagen, Daten, Fakten aus denen z.B. die Kosten für den Steuerzahler zu entnehmen sind, fehlen komplett.
Ihre Informationen und Auflistungen sind ohne Überprüfungsmöglichkeit der Datengrundlagen, d. h. ohne die notwendige Transparenz nutzlos. Sie halten uns und den Bürger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie „Unterlagen, Daten, Fakten“!
Heucheln sie nicht Transparenz. Stellen sie die sämtliche Unterlagen vollständig und detailliert online!
Zu Ihrer nachstehenden Antwort dürfen wir Ihnen Folgendes mitteilen:
Transparenz
Unsere Anfrage:
1) Planungen von Feuerwehrinvestitionen schließen die Mitwirkung der Bevölkerung aus.
LR Schwärzler antwortet:
Die Feuerwehr-Investitionsplanungen erfolgen im Wege der zuständigen Gemeinden unter Einbeziehung der gewählten Gemeindeorgane und Feuerwehrgremien.
Die Piraten Antwort:
Die Vorgehensweisen auf Feuerwehrinvestitionsplanungen Einbeziehung der gewählten Gemeindeorgane und Feuerwehrgremien. Dieser Vorgang lassen zwingt jene Bürger, welche sich informieren, wollen ausgesperrt. Die wenig angebotenen unvollständigen Informationen müssen ihre Anonymität aufzugeben, sich einem Obrigkeitsdruck auszusetzen, seine oder ihre Freizeit zu Opfern ohne eine Möglichkeit mit den Unterlagen digital zu arbeiten.
2) Feuerwehrbedarfserhebungen werden nicht veröffentlicht. (Online)
Die Feuerwehrbedarfserhebungen können von jedermann auf den Gemeindeämtern eingesehen werden bzw. die Gemeinden führen diesbezüglich eigene Informationsveranstaltungen durch (z.B. Stadt Feldkirch).
1. Die Vorgehensweise, Feuerwehrbedarfserhebungen nur in den Gemeindeämtern auf liegen zu lassen zwingt jene Bürger welche sich informieren wollen ihre Anonymität aufzugeben, sich einem Obrigkeitsdruck auszusetzen, seine oder Ihre Freizeit zu Opfern ohne eine Möglichkeit mit den Unterlagen digital zu arbeiten.
2. Wie die jahrelange Verhinderungspolitik im Zusammenhang der bürgernahen Online-zur-Verfügung-Stellung zeigt, geht es darum das Wissensmonopol einseitig für sich zu nutzen und kompetente Mitsprache zu erschweren.
3.Informationsveranstaltungen sind aufgrund im Vorfeld erzeugten schweren Transparenz Defizites (Feuerwehrbedarfserhebung) reine Propagandashows und damit nicht zielführend.
3) Feuerwehrfinanzierungspläne (Finanzierungsschlüssel) sind nicht tagesaktuell einsehbar. (Online)
Auf Landes- und Gemeindeebene liegen die Feuerwehrfinanzierungspläne bei den dafür zuständigen und gewählten Gremien tagesaktuell auf. Sie unterliegen den Kontrollmechanismen Gebarungskontrolle, Landes- und Bundesrechnungshof.
1. Sie behaupten, dass „Auf Landes- und Gemeindeebene die Feuerwehrfinanzierungspläne bei den dafür zuständigen und gewählten Gremien tagesaktuell aufliegen.“ Diese Antwort entbehrt jeder Realitätsnähe. Wollen Sie wirklich behaupten, dass es eine papiergestützte Tagesaktualität auf Landes und Gemeindeebene gibt?
2. Es steht nicht die Bürokratie Selbstbeschäftigung und Aufwandssteigerung im Vordergrund, sondern einzig und allein das Ziel eine bürgerfreundliche und transparente Verwaltung (Open Data, Open Government) zu erreichen.
3. Sie unterliegen den Kontrollmechanismen Gebarungskontrolle, Landes- und Bundesrechnungshof. Dies hört sich schön an, sollte aber nicht als Vorwand herhalten auch den einfachen Bürger welcher alles finanziert von der Einsichtsmöglichkeit auszuschließen.
4) Die Jahreserhaltungskosten der jeweiligen Feuerwehren werden nicht veröffentlicht. (Online)
Im Rechnungsabschluss der Gemeinden, welcher auf den Gemeindeämtern durch jedermann eingesehen werden kann, werden die Kosten für die Sicherheit und damit auch für das Feuerwehrwesen jährlich ausgewiesen.
Für den Rechnungsabschluss gilt dasselbe, wie zu Allen was mit dem Gang zu den Gemeindeämtern verbunden ist. Der Gang zu Gemeindeämtern ist ein Relikt, welches veraltetes Obrigkeitsdenken repräsentiert. In Zeiten, in der jeder einzelne Bürger ohne sein Wissen unter Totalüberwachung gestellt werden kann und schon im erheblichen Maße überwacht wird, will kein mündiger Vorarlberger zu analogen Servicewüsten wie „Gemeindeämter“, „Rathäuser“ und auch nicht zur „Landesregierung“ pilgern müssen. Die Vorarlberger wollen am digital Erarbeiteten teilhaben, jederzeit, überall und bevorzugt von zu Hause.
5) Informationsmaterial (Brandschutz, Hochwasser, Vorbeugemaßnahmen) wird nicht bürgerfreundlich bereitgestellt, nicht alle Vorarlberger werden erreicht.
Insbesondere der Landesfeuerwehrverband, die Brandverhütungsstelle, der Zivilschutzverband und Sicheres Vorarlberg stellen auf ihrer Homepage und in Broschüren bzw. Falterform (einen Auszug davon legen wir Ihnen bei bzw. senden wir Ihnen per Post zu) den Interessierten umfangreiches Informationsmaterial zu den angesprochenen Themen zur Verfügung.
Darüber hinaus wird im Rahmen von Sicherheits- bzw. Blaulichttagen der Bevölkerung mit Vorführungen, Schulungen und Informationen das Thema Sicherheit breit vermittelt.
1. Informationsmaterial, Homepage und Broschüren, Vorführungen, Schulungen und Informationen sind „wunderbar aufbereitet“, „gut vorgekaut“. Solange die Onlineeinsicht bei so etwas Einfachen und begrenzten, wie die „Blumenegger Feuerwehrbedarfserhebung“, vonseiten der gewählten Gemeinde bzw. Regierungsvertreter, konsequent verhindert wird und die Grundlage auf dem das ganze Informationsmaterial erarbeitet wurde, nicht online zugänglich ist, wird jedem Vorarlberger die Möglichkeit der Selbstinformation genommen.
2. Der überwiegende Teil der Informationsbroschüren weist auf die Feuerwehranforderung hin. Was fehlt, ist die Information auf die Vorbeugemaßnahmen deren Gerätschaften und Handhabung.
3. Sicherheit und Blaulichttage Veranstaltung verkommen zu Aktionsshows mit eigener Dramaturgie. Die Vorbeugemaßnahmen, welche jedem und jede im Fall der Fälle zum ersten und wichtigsten Feuerverhinderer und Bekämpfer machen könnten, gehen unter. Veranstaltungen, welche die Vorbeugemaßnahmen in den Mittelpunkt stellen, sollten priorisiert werden und bevorzugt der Bevölkerung näher gebracht werden.
Kostensparend
Unsere Anfrage:
6) Wenn Fusionierungen umgesetzt werden.
LR Schwärzler antwortet:
Im Zuge der Feuerwehrbedarfsplanung der zuständigen Gemeinden werden auch die Möglichkeiten allfälliger Fusionierungen geprüft.
Die Piraten Antwort:
1. Diese sogenannten Prüfungen auf Möglichkeiten allfälliger Fusionierungen gestalten sich aus unserer Erfahrung absolut intransparent. Es ist absolut nichts nachvollziehbar und ordentlich recherchierbar (Feuerwehrbedarfserhebung). Alles findet hinter verschlossenen Türen statt und jedem Gemeindevertreter wird durch seine Verschwiegenheitspflicht mundtot gemacht.
2. Die Prüfung allfälliger Fusionierungen darf nicht weiter eine Geheimveranstaltung bleiben. Darum fordern wir Sie auf uns Onlinezugang zu den Feuerwehrbedarfsplanungen zu geben, um diesen Fusionierungsprüfungen nachvollziehen zu können.
7)Wenn die Feuerwehren bei Anschaffung neuer Fahrzeuge mit der Bundesbeschaffungsgesellschaft kooperieren.
Eine Kooperation der zuständigen Gemeinden bei der Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen mit der Bundesbeschaffungsgesellschaft wird im Regelfall praktiziert. Darüber hinaus erfolgt seit einigen Jahren eine intensive Zusammenarbeit mit dem Umweltverband (eigener Feuerwehrproduktekatalog).
Kooperationen gestalten sich für jeden Bürger der sich informieren will im Vergleich zu Fusionierungsprüfungen nur graduell weniger intransparent.
Es gilt dasselbe, wie zuvor, nur durch den frühzeitigen Onlinezugang zu den Feuerwehrbedarfsplanungen und KOOPERATIONEN etc., ist eine Information, Einbindung und Mitarbeit der Öffentlichkeit möglich.
8)Wenn durch gemeinsame Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen für ganz Vorarlberg die Preise gedrückt werden.
Die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen ist eine Angelegenheit der zuständigen Gemeinde. Wo dies terminlich möglich ist, wird eine Zusammenlegung der Beschaffungen angestrebt.
1. Das heißt, es gibt keine Kommunikation und Abstimmung unter den Feuerwehren bei Geräte Anschaffungen. Reichen nicht schon die Doppeltgleisigkeiten in der Verwaltung? Um diese Termine und Zuständigkeitsproblematiken bei Anschaffungsvorgängen in den Griff zu bekommen, empfehlen wir ihnen ebenfalls alles online und öffentlich zu gestalten.
2. Fahrzeuganschaffungen ohne gemeinsam abzustimmen, siehe Nüziders, Thüringen und Ludesch wurde nicht berücksichtigt.
9)Wenn verstärkt auf Einsatz von Wechsellader-Fahrzeugen gesetzt wird, ergeben sich Synergien, da an selten gebrauchter Ausrüstung etwa bei der Rettung bei Großunfallfahrzeugen gespart werden kann.
Diese Frage wird im Zuge der Feuerwehrbedarfsplanung der zuständigen Gemeinde geprüft.
FEUERWEHRBEDARFSPLANUNGEN etc. sind immer noch nicht online. Den Verweis auf Feuerwehrbedarfsplanungen und Prüfungen, ohne Umsetzung der notwendigen Transparenz, halten uns und den Bürger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie!
10)Durch Überprüfung der Sparmöglichkeiten in der Landesleitstelle
Durch Überprüfung der Sparmöglichkeiten in der Landesleitstelle.
Eine Evaluierung der Rettungs- und Feuerwehrleitstelle erfolgt in regelmäßigen Abständen. Verbesserungsmöglichkeiten werden laufend umgesetzt.
EVALUIERUNGEN etc. sind immer noch nicht online. Der Verweis EVALUIERUNGEN ohne Umsetzung der notwendigen Transparenz halten uns und den Bürger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie!
11)Anzahl der Feuerwehr-Autos gehört auf den Prüfstand.
Diese Thematik wird im Zuge der Feuerwehrbedarfsplanung der zuständigen Gemeinde geprüft.
PRÜFUNGEN zur Anzahl der Feuerwehrautos sind immer noch nicht online. Der Verweis PRÜFUNGEN ohne Umsetzung der notwendigen Transparenz halten uns und den Bürger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie!
12)Durch Umsetzung einer Ausrüstungsverordnung nach Vorbild der nö. Feuerwehren.
Im Zuge der Feuerwehrbedarfsplanung der zuständigen Gemeinde werden die Erfordernisse konkret geprüft.
FEUERWEHRBEDARFSPLANUNGEN und ERFORDERNISSE NACH DER AUSRÜSTUNGSVERORDNUNG sind immer noch nicht online. Der Verweis auf FEUERWEHRBEDARFSPLANUNGEN und ERFORDERNISSE NACH DER AUSRÜSTUNGSVERORDNUNG ohne Umsetzung der notwendigen Transparenz halten uns und den Bürger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie!
13)Mittels Verordnungen können die z.B. Fuhrparks ausgedünnt werden, damit kleine und kleinste Einheiten der Freiwilligen Wehren durch Fusionierungen schlagkräftiger werden.
Im Zuge der Feuerwehrbedarfsplanung der zuständigen Gemeinde werden die Möglichkeiten einer allfälligen Fusionierung geprüft.
Die Feuerwehrbedarfsplanung der zuständigen Gemeinde die Möglichkeiten Fusionierung zu prüfen sind immer noch nicht online. Den Verweis auf die Möglichkeiten einer allfälligen Fusionierung, ohne Umsetzung der notwendigen Transparenz, halten die Bürger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie!
Zukunftssicher
Unsere Anfrage:
14)Keine Formulierung eines gemeinsamen langfristigen Zukunftsbildes, wie das Feuerwehrwesen im Jahr 2030 ausgestaltet sein soll. https://www.lrh-ooe.at/_files/downloads/berichte/2012/IP_Feuerwehrwesen_Bericht.pdf
LR Schwärzler antwortet:
Das Land Vorarlberg hat in Zusammenarbeit mit dem Landesfeuerwehrverband eine klare und zukunftsfähige Zielstrategie für das Feuerwehrwesen erarbeitet, welche im Rahmen der Personalentwicklung, der Aus- und Weiterbildung der Feuerwehrleute, der Feuerwehrbedarfsplanung sowie bei den Einsätzen erfolgreich umgesetzt wird.
Die Piraten antworten:
Eine klare und „zukunftsfähige Zielstrategie“ für das Feuerwehrwesen wurde erarbeitet, ist aber nicht online abrufbar. Der Verweis auf die Möglichkeiten einer allfälligen „zukunftsfähigen Zielstrategie“ und Personalentwicklungen etc. ohne Umsetzung der notwendigen Transparenz, halten die Bürger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern „Erarbeitetes“.
15)Weil die Verfügbarkeit der Einsatzkräfte kurz und langfristig nicht gewährleistet ist.
Die bewährte regionale Struktur der Einsatzkräfte sowie deren überwiegende Freiwilligkeit und hohe Motivation, welche durch das Land Vorarlberg unterstützt werden, stellt sicher, dass überall im Land im Ernstfall rasch und professionell Hilfe geleistet werden kann.
Einfach nur darauf zu vertrauen, dass regionale Strukturen, Freiwilligkeit und hohe Motivation im Ernstfall rasche und professionelle Hilfe gewährleistet, ist zu wenig. Verfügbare Einsatzfahrzeuge können nicht immer ausreichend besetzt werden, Personalprobleme mittels 60+, Nachbarfeuerwehrleute oder Senkung der Promillegrenze zu lösen sind nicht zukunftsfähig. Der Verweis auf die „regionale Struktur der Einsatzkräfte ohne Umsetzung der notwendigen Transparenz halten die Bürger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie!
16)Nicht ausreichende Einbindung (Selbstschutz, Vorbeugemaßnahmen, Brandbekämpfung) der Bevölkerung.
Insbesondere der Landesfeuerwehrverband, die Brandverhütungsstelle, der Zivilschutzverband und Sicheres Vorarlberg stellen auf ihrer Homepage und in Broschüren bzw. Falterform (einen Auszug davon legen wir Ihnen bei bzw. senden wir Ihnen per Post zu) den Interessierten umfangreiches Informationsmaterial zu den angesprochenen Themen (wie Zivil-, Katastrophen-, Selbstschutz) zur Verfügung.
Darüber hinaus wird im Rahmen von Sicherheits- bzw. Blaulichttagen der Bevölkerung mit Vorführungen, Schulungen und Informationen das Thema Sicherheit breit vermittelt.
1. Informationsmaterial, Homepage, Broschüren und Informationen sind „wunderbar aufbereitet“, „gut vorgekaut“. Solange die Onlineeinsicht bei so etwas Einfachen und begrenzten, wie die „Blumenegger Feuerwehrbedarfserhebung“, vonseiten der gewählten Gemeinde bzw. Regierungsvertreter, konsequent verhindert wird und die Grundlage auf dem das ganze Informationsmaterial erarbeitet wurde, nicht online zugänglich ist, wird jedem Vorarlberger die Möglichkeit der Selbstinformation genommen.
2. Der überwiegende Teil der Informationsbroschüren bezieht sich auf die Feuerwehranforderung. Informationen zu Vorbeugemaßnahmen und Handhabung deren Gerätschaften zur Vereitelung der Gefahren vor Ort sind unzureichend.
3. Sicherheitstage oder Blaulichttage verkommen zu Aktionsshows mit eigener Dramaturgie. Die Vorbeugemaßnahmen, welche jeden Mann, jede Frau und jedes Kind im Fall der Fälle, zum ersten und wichtigsten Feuerverhinderer und Bekämpfer machen könnten, gehen unter. Veranstaltungen, welche die Vorbeugemaßnahmen in den Mittelpunkt stellen, sollten priorisiert werden und bevorzugt der Bevölkerung näher gebracht werden.
Effizienz
Unsere Anfrage:
17)Fusionsmöglichkeiten werden nicht geprüft. Synergieeffekte werden durch viele nah gelegene Feuerwehrgebäudeeinrichtungen anstatt eines Zentralfeuerwehrhauses verschenkt.
LR Schwärzler antwortet:
Im Zuge der Feuerwehrbedarfsplanung der zuständigen Gemeinde werden die Möglichkeiten einer allfälligen Fusionierung geprüft.
Die Piraten Antwort:
Die „Feuerwehrbedarfsplanung“ und deren Prüfung auf Fusionierungen (Zentralfeuerwehrhäuser) und sich daraus entwickelten Synergieeffekten sind immer noch nicht online. Wir Verweis auf die „Feuerwehrbedarfsplanung“ ohne Umsetzung der notwendigen Transparenz halten die Bürger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie!
18)Keine ausreichende Auslastung der Feuerwehrfahrzeuge, weil sie nicht besetzt werden können.
Im Zuge der Feuerwehrbedarfsplanung der zuständigen Gemeinde werden die Erfordernisse konkret geprüft.
Die „Feuerwehrbedarfsplanung“ und die „Prüfung der Erfordernisse“ sind immer noch nicht online. Den Verweis auf die „Feuerwehrbedarfsplanung“ ohne Umsetzung der notwendigen Transparenz halten die Bürger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie!
19)Eine Vielzahl an Einsatzfahrzeugen, welche nur für Großereignisse zur Koordination der verschiedenen Rettungskräfte gedacht sind, steht in den verschiedenen Feuerwehren ungenutzt herum.
Im Zuge der Feuerwehrbedarfsplanung der zuständigen Gemeinde werden die Erfordernisse konkret geprüft.
Die „Feuerwehrbedarfsplanungen“ in denen konkrete Erfordernisse angeblich geprüft werden sind immer noch nicht online. Den Verweis auf Feuerwehrbedarfsplanungen und Prüfungen, ohne Umsetzung der notwendigen Transparenz, halten die Bürger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie!
20)Zu viele Einsätze mit „Bagatell-Charakter“ werden zu Großeinsätzen.
Die Einsatzplanung und Einsatzleitung beurteilt und veranlasst die notwendigen Erfordernisse im konkreten Anlassfall.
Die Einsatzplanung und Einsatzleitung beurteilt und veranlasst die notwendigen Erfordernisse im konkreten Anlassfall. Leider gestalten sich die Einsatztaktik und der Aufwand bei gleichwertigen Einsatzzielen sehr unterschiedlich dar. Da Dokumentationen der Einsätze, etc. nicht online sind, entstehen große Diskrepanzen zur öffentlichen Berichterstattung. Darum fordern wir im Namen der Vorarlberger mehr Transparenz ein. Halten sie die Bürger nicht länger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie!
21)Schwerpunktwehren sind in Vorarlberg schlecht verteilt.
Die vom Land Vorarlberg und dem Landesfeuerwehrverband erarbeitete und insbesondere in Form der Einrichtung von Stützpunktfeuerwehren umgesetzte Feuerwehrstrategie stellt auf die regionalen Bedürfnisse bzw. Erfordernisse ab, damit überall im Land im Ernstfall rasch und professionell Hilfe geleistet werden kann.
Die vom Land Vorarlberg und dem Landesfeuerwehrverband erarbeitete Feuerwehrstrategie gibt vor auf die regionalen Bedürfnisse bzw. Erfordernisse abgestimmt zu sein. Diese Feuerwehrstrategie. Beruft sich natürlich auch wieder auf Feuerwehrbedarfsplanungen, welche bewusst nicht online sind. Die Feuerwehren der Blumenegggemeinden sind ein gutes Beispiel für eine total verfehlte Feuerwehrstrategie. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie!
22)Privatwirtschaftliche Leistungen der Feuerwehren belasten den Arbeitsmarkt.
Durch die Ausbildungs-, Übungs- und Einsatzleistungen der Feuerwehren erfolgt keine Konkurrenzierung des Arbeitsmarktes bzw. der Wirtschaftsunternehmen.
Wir sehen sehr wohl eine Konkurrenzierung des Arbeitsmarktes bzw. der Wirtschaftsunternehmen durch die Feuerwehren. Die Eigenleistungen der Feuerwehren bei Umbauten und Neuerrichtungen von Feuerwehrhäusern schadet dem Handwerk und Gewerbe.
Bei Einsätzen (Autobergung, etc.) werden privatwirtschaftliche Betriebe fallweise ausgebootet. Bei Großeinsätzen (Hochwasser, Muren Abgang, etc.) werden Privatunternehmen zur Unterstützung herangezogen, aber die Lorbeeren werden hauptsächlich von den Feuerwehren kassiert.
Einfach nur zu behaupten, dass es zu keiner Konkurrenzierung des Arbeitsmarktes bzw. der Wirtschaftsunternehmen kommt, ist zu wenig. Stellen von allen Feuerwehren, alle „Einsatzprotokolle“, zeitaktuell und wahrheitsgetreu online.
23)Zu große Standortnähe der Feuerwehrhäuser stellt die Fuhrpark-Ausrüstung in Frage. (Sulz, Röthis)
Im Zuge der Feuerwehrbedarfsplanung der zuständigen Gemeinde werden die Erfordernisse und die Möglichkeiten allfälliger Fusionierungen konkret geprüft.
Wir stellen fest, die FEUERWEHRBEDARFSPLANUNGEN in der die Erfordernisse und die Möglichkeiten allfälliger Fusionierungen „angeblich“ konkret geprüft wurden, immer noch nicht online sind. Den Verweis auf Feuerwehrbedarfsplanungen und Prüfungen, ohne Umsetzung der notwendigen Transparenz, halten uns und den Bürger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie!
24)Die Errichtung von Feuerwehrhäusern und Anschaffung von Einsatzfahrzeugen ohne nachvollziehbare Bedarfserhebungen.
Im Zuge der Feuerwehrbedarfsplanung der zuständigen Gemeinde werden die Erfordernisse konkret geprüft.
Wir stellen fest, die FEUERWEHRBEDARFSPLANUNGEN in der „angeblich“ konkret geprüft wurde, immer noch nicht online sind. Den Verweis auf Feuerwehrbedarfsplanungen und Prüfungen, ohne Umsetzung der notwendigen Transparenz, halten uns und den Bürger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie!
Sicherheit
Unsere Anfrage:
25)Eigen- und Fremdgefährdung im Einsatz durch die Einführung der 0,5 Promille (Feuerwehreinsatz).
LR Schwärzler antwortet:
Durch die Einführung der 0,5 Promille-Grenze für Lenker von Feuerwehrfahrzeugen sind bislang keine Gefährdungen bekannt.
Die Piraten Antwort:
Die Aussage „es sind bislang keine Gefährdungen bekannt“, ist für eine Institution, welche die für die Sicherheit der Bevölkerung arbeitet, unverantwortlich. Bei den Berufsfeuerwehren und Betriebsfeuerwehren gelten nach wie vor die 0,0 Promille. Wie schlimm müssen die Personalprobleme bei den freiwilligen Feuerwehren sein, dass man sich genötigt fühlt, die 0,5 Promille zu riskieren.
26)Man setzt auf 60+ Einsatzkräfte und nimmt die altersbedingten Einschränkungen in Kauf.
Die Konzeption „60+“ stellt vielmehr darauf ab, ältere und erfahrene Feuerwehrleute angepasst an ihr Alter und ihre Belastbarkeit einzusetzen und ihnen damit auch über 60 Lebensjahren noch die Möglichkeit zur zweckmäßigen Hilfeleistung zu bieten.
Je älter die Feuerwehrleute sind, desto unsteter ist ihre Belastbarkeit. Bei Einsätzen kommt es zu Adrenalinschüben und Leistungsstress welche die körperliche und geistige Selbsteinschätzung verfälschen. Dies kann die Gesundheit und im schlimmsten Fall Menschenleben kosten.
„60+“ und „0,5 Promille“ steigern nicht die Sicherheit, sondern verringern sie.
27)Feuerwehrführerschein zeitaufwendig, kostenintensiv, ohne Gewähr der professionellen Handhabung.
Gemeinsam mit Fahrschulen im Land bietet der Landesfeuerwehrverband eine kostengünstige, professionelle Lenkerausbildung für Feuerwehrleute an.
Fahrschulen bieten kostengünstige, professionelle Lenkerausbildung für Feuerwehrleute an. Ist eine Einrichtung, welche die Grundausbildung anbieten kann, auf keinen Fall ergibt sich daraus einen erfahrenen Einsatzfahrer. Ein qualifizierter Einsatzfahrer ist nur mit der Berufliche Ausübung zu erreichen. Die Einsatzfahrt mit Routine liefert Berufserfahrung.
28)Gastfeuerwehrmann – Erhöhte Fehleranfälligkeit durch Doppelbelastung.
Die Gastfeuerwehrleute erweitern vielmehr durch ihre Einbindung ihre Einsatzerfahrung, wodurch sie für sich und ihre künftigen Einsätze einen Vorteil verschaffen.
Fakt ist, dass dies für die Gastfeuerwehrmänner eine Mehrbelastung ist und damit in erster Linie die Personalknappheit kaschiert werden soll.
Fusionierungen würden zu mehr Sicherheit bei allen Beteiligten führen.
29)Ohne Risikoanalysen für alle Gemeinden/Städte.
Risikoanalysen werden durch die Städte und Gemeinden erstellt und auf deren Basis erfolgt erforderlichenfalls eine Maßnahmenpasssung.
Diese Risikoanalysen sind wie fast Alles nicht bürgerfreundlich (online) einsehbar bzw. abrufbar, damit nicht überprüfbar und schon gar nicht nachvollziehbar. Es fehlt an der Umsetzung der notwendigen Transparenz. Sie halten die Bürger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was den Vorarlbergern vorenthalten wird, sondern liefern Unterlagen, Daten und Fakten.
Brandschutz
Unsere Anfrage:
30)Ein Feuerlöscher ins Fahrzeug. Feuerlöschdecke im Haushalt. Warneinrichtungen wie Rauchmelder, Feuermelder, Feuerlöscher usw. (Sicherheitsberater) Allgemeine Sicherheit-Checkliste für den Privatbereich (Sicherheitsberater)
LR Schwärzler antwortet:
Insbesondere der Landesfeuerwehrverband, die Brandverhütungsstelle, der Zivilschutzverband und Sicheres Vorarlberg stellen auf ihrer Homepage und in Broschüren bzw. Falterform (einen Auszug davon legen wir Ihnen bei bzw. senden wir Ihnen per Post zu) den Interessierten umfangreiches Informationsmaterial zu den angesprochenen Themen zur Verfügung.
Weiters wird im Rahmen von Sicherheits- bzw. Blaulichttagen der Bevölkerung mit Vorführungen, Schulungen und Informationen das Thema Sicherheit breit vermittelt.
Darüber hinaus werden in Kooperation mit Handelsunternehmen immer wieder auch die erwähnten Brandschutz-Produkte angeboten.
Die Piraten Antwort:
1. Informationsmaterial, Homepage und Broschüren und Informationen sind „wunderbar aufbereitet“, „gut vorgekaut“. Solange die Onlineeinsicht bei so etwas Einfachen und begrenzten, wie die „Blumenegger Feuerwehrbedarfserhebung“, vonseiten der gewählten Gemeinde bzw. Regierungsvertreter, konsequent verhindert wird und die Grundlage auf dem das ganze Informationsmaterial erarbeitet wurde, nicht online zugänglich ist, wird jedem Vorarlberger die Möglichkeit der Selbstinformation genommen.
2. Der überwiegende Teil der Informationsbroschüren bezieht sich auf die Feuerwehranforderung. Ihre Informationen zu Vorbeugemaßnahmen und Handhabung deren Gerätschaften zur Vereitelung der Gefahren vor Ort sind unzureichend.
3. Sicherheitstage oder Blaulichttage verkommen zu Aktionsshows mit eigener Dramaturgie. Die Vorbeugemaßnahmen, welche jeden Mann, jede Frau und jedes Kind im Fall der Fälle, zum ersten und wichtigsten Feuerverhinderer und Bekämpfer machen könnten, gehen unter. Veranstaltungen, welche die Vorbeugemaßnahmen in den Mittelpunkt stellen, sollten priorisiert werden und bevorzugt der Bevölkerung näher gebracht werden.
31)Keine Ausnahmen für Betriebsfeuerwehren bei brandgefährdeten Betrieben (Häusle)
Neben den von den Unternehmen freiwillig eingerichteten betriebsfeuerwehren werden im Rahmen der Betriebsanlagengenehmigung von der zuständigen Bezirkshauptmannschaft aufgrund von Fachgutachten erforderlichenfalls Betriebsfeuerwehrwachen bzw. Betriebsfeuerwehren vorgeschrieben.
Im Rahmen der Betriebsanlagengenehmigung von der zuständigen Bezirkshauptmannschaft aufgrund von Fachgutachten erforderlichenfalls Betriebsfeuerwehrwachen bzw. Betriebsfeuerwehren vorgeschrieben. Dabei dürfte bei der Behörde was untergegangen sein. (Firma Häusle)
Liefern Sie die Datengrundlagen. Ohne Umsetzung der notwendigen Transparenz halten Sie uns und den Bürger in der Position des Fragenden, des Bittstellers. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie!
Hochwasserschutz
Unser Anfrage:
32)Wasserabflusseinrichtungsprüfung. (Sicherheitsberater) Hochwassergefährdungsinformation, Wasserschadenprävention und Beratung. (Sicherheitsberater)
LR Schwärzler antwortet:
Die regelmäßige Prüfung der Funktionsfähigkeit der Oberflächen- und Kanalabflusseinrichtungen auf Privatgrund liegt insbesondere in der Eigenverantwortung des jeweiligen Haubesitzers.
Weiters vermitteln die örtlichen Feuerwehren der Bevölkerung im Rahmen von Sicherheits- bzw. Blaulichttagen Information und Beratung in Form von Vorführungen und Schulungen.
Allgemeine Sicherheit-Checkliste für den Privatbereich. (Sicherheitsberater)Insbesondere die Abteilung Wasserwirtschaft im Amt der Landesregierung, der Landesfeuerwehrverband, die Brandverhütungsstelle, der Zivilschutzverband und Sicheres Vorarlberg stellen auf ihrer Homepage und in Broschüren bzw. Falterform (einen Auszug davon legen wir Ihnen bei bzw. senden wir Ihnen per Post zu) den Interessierten umfangreiches Informationsmaterial zu den angesprochenen Themen zur Verfügung.
Die Piraten Antwort:
Denn Verweis auf die Eigenverantwortung des jeweiligen Hausbesitzers sich selber um eine „allgemeine Sicherheitscheckliste“ bemühen zu müssen, ist für den Hausbesitzer in der heutigen Zeit unzumutbar. Ohne Umsetzung der notwendigen Transparenz zwingt man den Bürger wieder nur sich als Bittsteller an die Behörde zu wenden. Halten Sie uns und den Bürger nicht weiter in der Position des Fragenden. Verweisen sie nicht auf etwas, was „den Vorarlbergern“ vorenthalten wird, sondern liefern sie. Stellen sie Alles online!
Sicherheitstage oder Blaulichttage verkommen zu Aktionsshows mit eigener Dramaturgie. Die Vorbeugemaßnahmen, Informationen und Schulungen welche jeden Mann, jede Frau und jedes Kind, im Fall der Fälle, zum ersten und wichtigsten Feuer.- etc. Bekämpfer und Bekämpferin machen kann, werden vernachlässigt. Veranstaltungen welche die Vorbeugemaßnahmen in den Mittelpunkt stellen, sollten priorisiert werden und bevorzugt der Bevölkerung näher gebracht werden.
Unser Fazit:
Sie ignorieren
- die Problematische Konsolidierungserfordernisse der öffentlichen Hand
- die Personalprobleme in einzelnen Gemeinden (keine Vollbesetzung der vorhandenen Einsatzfahrzeuge)
- die zusätzlichen Belastungen eines ehrenamtlichen freiwilligen Feuerwehrmannes/Frau
- die überflüssige Mehranschaffungen bei Einsatzfahrzeugen und Gerätschaften
- die Vereinzelung der Feuerwehren und damit die verfehlte Standort und Investitionspolitik der Gemeinden und Städte
- die Veränderungen in der Feuerwehrinfrastruktur (Personalentwicklung, Investitionskostensteigerungen, Vorsorgemaßnahmenausbaumöglichkeiten, Fusionsmöglichkeiten) und die steigenden Belastungen der Steuerzahler
Kein/e:
- Detailinformationen und Unterlagen zu Prüfungen auf Fusionsmöglichkeiten in Vorarlberg
- zukunftsorientiertes Entwicklungskonzept bis ins Jahr 2030 im Feuerwehrwesen
- Überprüfung der Feuerwehren durch den Landesrechnungshof
- Gesetzesanpassung der Feuerpolizeiordnung seit 1949
- Offenlegung sämtlicher Ein.-und Ausgaben aller Feuerwehren
- Offenlegung der Förderungsgründe für die jeweiligen Feuerwehren
- Onlinestellung sämtlicher Unterlagen, Daten, Fakten aus dem Feuerwehrwesen
Eine bürgerfreundliche, offene und transparente Feuerwehr, bei der Einbeziehung und Mitarbeit der Vorarlberger möglich ist, wird immer noch durch Machtpolitik verhindert. Das Land und die Bürgermeister verhindern nach wie vor, die Überprüfbarkeit und Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen und damit die Mitsprache des Steuerzahlers bei den Entwicklungen im Feuerwehrwesen.
Strafen sie uns Lügen, in dem sie die Blumenegger Bürgermeister dazu, bewegen die „Blumenegger Feuerwehrbedarfserhebung“ endlich online zu stellen. Damit würde den Fusionierungsblockierern endlich der Wind aus den Segeln genommen werden und die Chance auf bessere Feuerwehren eröffnen.
Nachfolgend Informationen zu internationalen Entwicklungen im Feuerwesen:
Im Zuge der Feuerwehrbedarfsplanung der zuständigen Gemeinde werden die Erfordernisse konkret geprüft.
Feuerwehrfusionen in Österreich, Deutschland und Schweiz
http://www.fireworld.at/cms/story.php?id=44027&menu=4
http://www.feuerwehrmagazin.de/presseblog/personalnot-funf-wehren-sollen-fusionieren-29395
Feuerwehr Reform OÖ
https://www.lrh-ooe.at/_files/downloads/berichte/2012/IP_Feuerwehrwesen_Bericht.pdf
Bagatelleinsätze
