Vorarlberg und die „Einheitsfront“

Wir wollen auf die Parteipolitik verzichten“, so der ÖVP-Bürgermeister von Thüringen und Landesrat.

In der Gemeinde Thüringen (Vorarlberg) wurde eine neue Ära eingeläutet. Bei den Gemeinderatswahlen am 13. September 2020 gibt es keine Auswahl unterschiedlicher Parteien und Wählergruppen, sondern einzig, eine von der Volkspartei und dem Gemeindeoberhaupt dominierte Einheitsliste mit Bürgermeister Harald Witwer als Kandidat Nr. 1.

Die Pomadigkeit und das politische Desinteresse am Gestalten des Gemeindelebens überlassen der ÖVP das Feld, das diese bereitwillig besetzt. So ist es nicht mehr möglich, eine Auswahl zwischen unterschiedlichen gemeindepolitischen Ansätzen, sondern nur zwischen mehreren Bewerber*innen die gegenüber der ÖVP-Dominanz kapituliert haben, zu treffen.

Es stellt sich die Frage, wozu brauchen wir noch die verschiedenen Gruppierungen, wenn es kein Ringen um Ideen mehr gibt und sich alle zusammen in einer „Einheitsfront“ versammeln. Ist das wirklich noch ein demokratischer Wettbewerb?

Was ändert sich, wenn ich wähle oder nicht wähle? Alles bleibt beim Alten, wenn sich diejenigen, denen es um gar nichts mehr geht, als ihre Gemeinderatssitze, um den Kochtopf der Macht versammeln und der Bürgermeister mit der Suppenkelle großzügig jeder und jedem den zugedachten Anteil in den Teller schöpft.


Schreibe einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht öffentlich angezeigt. Verbindlich einzugebende Felder werden mit diesem Zeichen kenntlich gemacht: *

*

Weitere Informationen

Newsletter

Termine