Archiv vom Jahr: 2019

Piraten entern Grüne Bundesliste

Maria Chlastak und Janick Koder bewerben sich für die Piratenpartei Österreichs am Grünen Bundeskongress kommenden Samstag. Durch die Öffnung der Grünen Liste und die positiven Kooperationsgespräche sehen die Piraten die Möglichkeit, gemeinsam im Parlament für ein freies Netz, digitale Grundrechte und echte Mitbestimmung einzutreten. „Ohne Grundrechte – auch im Internet – ist die Demokratie gefährdet. Das können wir nicht zulassen!“, sagt Maria Chlastak, Kandidatin der Piratenpartei Österreic...
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    Aus welchem Grund ist die Piratenpartei nicht dein Favorit? Wir leben Demokratie täglich und haben alle ein gemeinsames Ziel: dieses Land wieder in die Spur zu bringen und den Menschen wieder das Vertrauen in die Politik zu ermöglichen. Das ist kein einfacher Weg. Aber dieser Weg ist allemal besser, als Teil eines zutiefst korrupten Systems zu sein, das zu einer Art Tauschbörse geworden ist. Man tauscht Grundsatzpositionen und Werte gegen Posten und Macht. Uns Piraten wid...
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Wir haben nur diesen Planeten

Die Vorarlberger Landesregierung versteht unter nachhaltigen Klimamaßnahmen ein Setzen auf Bahn, Rad und E-Mobilität. Aus der Sicht der Piratenpartei braucht es aber mehr: Der stetig steigende LKW-Verkehr muss auf den Zielverkehr beschränkt werden, die Geschwindigkeit auf der Autobahn ist auf 100 km/h zu begrenzen, wie das seit Jahren auch in Tirol gehandhabt wird und der öffentliche Nahverkehr von Bahn und Bus muss ab dem 65. Lebensjahr kostenlos sein. Weiters: Die Bahn ab Schruns bis na...
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Die Neue Regierung steht.

    Am 03.06.2019 wurde die neue Regierung vom Bundespräsidenten Van der Bellen angelobt. Die neue Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein holte sechs weibliche und sechs männlichen Experten in die Regierung. Allein die geschlechtliche 50/50 Verteilung darf schon als Erfolg gewertet werden. Es stellt sich die Frage, warum nicht eine Expertenregierung über den 29. September hinaus?

 

„Europa ist uns wichtig!“

  Die EU – das sind nicht nur „die in Brüssel“, sondern mehr als 500 Millionen Menschen in 28 Staaten. In so einem großen Gefüge ist es oft schwierig, einen gemeinsamen Konsens zu finden. Es darf uns nicht egal sein, wer unsere Interessen in der EU vertritt. Leider sind die Piraten in Österreich nicht wählbar. Zur Wahl gehen ist sehr wichtig. Die EU ist die Zukunft Europas. Nimm dir genügen Zeit um herauszufinden, wer deine Interessen am ehestens vertritt. Wer immer du wählen wirs...
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Der Weg Europas ist das Ziel 2019

           

 

Staatskrise Österreichs – FPÖ und ÖVP

  Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Waller schweigt über das Chaos der ÖVP und FPÖ. In der Sendung ORF V-Heute haben alle Parteien selbst die FPÖ Vorarlberg mit Herrn Bitschi am 18.05.2019 um 19:00 Uhr Stellung bezogen. Der Landeshauptmann Wallner glänzt an Abwesenheit. Die ÖVP war es, die den Grundstein legte, für das Chaos. Sie haben die bedenkliche Partei, die FPÖ ins Boot geholt. Eine Partei die seit Jahren bekannt ist durch den Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und...
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Wer prüft die Feuerwehren?

Wir Piraten haben uns auch im Jahr 2018 für Transparenz und das Prüfen von Fusionsmöglichkeiten bei der Feuerwehr eingesetzt. Durch Synergien versprechen wir uns mehr Sicherheit und eine enorme Kostenersparnis. Die Bürgermeister reagieren mit ablehnender Haltung ohne sachlich nachvollziehbare Begründung. Sicherheitslanderat Gantner reagiert mit absurden Antworten. https://vorarlberg.piratenpartei.at/sicherheitslandesrat-christian-gantner-mit-absurden-antworten/ Das hat uns veranlasst denn L...
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*Europawahl 2019*

  Die Piraten nehmen bei den EU-Wahlen teil auch wenn die Piratenpartei in Österreich nicht antritt, so fiebern wir doch mit unseren europäischen Schwesterparteien einem gemeinsamen Erfolg bei der Europawahl entgegen. Es gibt ein gemeinsames europäisches Wahlprogramm der Piratenparteien, das auch die ppAT unterzeichnet hat. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden unsere tschechischen Freunde gleich mit mehreren Abgeordneten ins EU-Parlament einziehen.  Des weiteren haben auch die Luxe...
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Die Brandserie seit Jahren nicht im Griff

  Zurzeit brennt es in Vorarlberg in Serie und das lichterloh, es gibt auch dabei Verletze. Dies seit Jahresbeginn 2019 (drei Monate) vom Fahrzeug, Wohnung, Haus, Betrieb und Landwirtschaftsgebäude. Kann es sein, dass die Bevölkerung nicht ausreichend über die Schutzmöglichkeiten vor Feuer und Hochwasser informiert wird? Die Feuerwehr Thüringen setzt auf die Vorbeugemaßnahme, Feuerlöscher usw. Es gibt die Möglichkeit die Feuerlöscher überprüfen zu lassen. Die Funktion und d...
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„Jetzt reicht’s aber! Auf zur Demo.“

Als es damals um den Bau des Atomkraftwerks und die „Schiffstaufe Vorarlberg“ ging, waren die Demonstrationen im Ländle nicht zu übersehen und die Medien haben ohne Unterlass berichtet. Die Erfolge blieben nicht aus. Nun ist es wieder soweit. Jetzt haben wir eine schwarzblaue Rechtsregierung, die die Menschenrechte und den Rechtsstaat in Frage stellt, die schamlos den Sozialabbau betreibt, aber bei Umfragen zeigt sich immer wieder, dass diese Politik der Zustimmung keinen Abbruch tut. Zwar g...
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2019 – Vorarlberger Landesbudget mit 110,5 Millionen Schulden

Landeshauptmann Markus Wallner: „Wir sitzen nicht im Casino, wir reden über Steuergelder.“ Wir Piraten sagen, Schwarzgrün und der Landeshauptmann erwecken sehr wohl den Eindruck, dass sie im Casino sitzen und mit Steuergeld spielen. Wie kommen wir darauf? Der Vorarlberger Landesvoranschlag für 2019 umfasst ein Volumen von 1,899 Mrd. Euro (plus 36 Mio. Euro bzw. 1,9 Prozent gegenüber 2018). Eine Neuverschuldung ist nicht eingeplant. Falls notwendig, wäre aber ein Rücklagenzugriff von bis zu...
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Die Piraten leben!

  Die #Piratenpartei arbeitet für die Menschen und sie wirkt. Jetzt Mitglied werden: https://www.piratenpartei.at/schnuppermitgliedschaft/ #ppAT #Piraten (VinPei)

 

Intakte Feuerwehrfahrzeuge werden außer Dienst gestellt

Wie viele werden es im Jahr 2019 sein? Anderorts werden Überlegungen angestellt die Fahrzeuge weiterhin zu nutzen, so bei der Feuerwehr Münster. Als eine Ersatzbeschaffung anstand, stellte sich die Feuerwehrführung 2016 die Frage, ob es sich eventuell lohne, den Oldtimer zu überholen und zu behalten. Ein Gutachter bescheinigte dem Einsatzfahrzeug mit einer Laufleistung von weniger als 40.000 Kilometern einen guten technischen Zustand. Ortsbrandmeister der Feuerwehr Müsingen vertritt die Mei...
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2018 – Die Bodenversiegelung schreitet voran und die Landesregierung schaut zu

Wir Piraten haben im Jahr 2018 die massive Zunahme der Bodenversiegelung thematisiert. https://vorarlberg.piratenpartei.at/massive-bodenversiegel…/ Die Gemeinden und die Landesregierung lassen den Flächenfraß in Vorarlberg seit Jahren gewähren und lassen die Bevölkerung im Ungewissen, wie nun konkret landwirtschaftliche Flächen und die Naturvielfalt im Allgemeinen geschützt werden sollen und welche Priorität man dem einräumt. bleibt die Landesregierung bisher schuldig. Die Menschen sind...
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2018 – Ein Jahr des Mauerns bei Feuerwehrfusionen und Transparenz

Wir Piraten haben uns auch im Jahr 2018 für Transparenz und das Prüfen von Fusionsmöglichkeiten bei der Feuerwehr eingesetzt. Durch Synergien versprechen wir uns mehr Sicherheit und eine enorme Kostenersparnis. Die Gemeinden hüllten sich angesichts unserer Vorschläge in Schweigen und planen, von angespannten kommunalen Haushalten unbeeindruckt, fleißig kostenintensive neue Projekte, ohne gemeindeübergreifende Lösungen in Erwägung zu ziehen. Wir haben Sicherheitslandesrat Gantner in einem...
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