Innenminister Sobotka untergräbt die Demokratie

Die ÖGB-Zeitschrift „Arbeitswelt“ berichtet im April 2017 Hände weg vom Versammlungsrecht, so Univ.-Prof. Alfred J. Noll zum Öffentlichkeitsrecht.


Die Politik hat das Angstbefinden beim Volk angeregt, um das Verständnis zu finden, für einen „starken Mann“ und die Demokratie schleichend abzubauen. Da muss man hellhörig werden!

Die Angst ist ein schlechter Wegebegleiter. Da gab es eine Zeit, wo das demokratische Wahlrecht mit der Angst zur Hölle wurde!

Was machen die Alten eingesessene Parteien seit Jahren, sie fahren die Demokratie, unsere Vorfahren mühevoll aufgebaut haben, in die Diktatur. Diese Parteien haben seit Jahren die Bevölkerung vergessen. Sie werden aber immer wieder und wieder gewählt! Diese Entwicklungen zu stoppen, braucht es ein politisches umdenken.

Die Piraten machen Politik mit dem Volk und für das Volk! Wir arbeiten ohne Parteibuch! Wir lassen uns von der Wirtschaft nicht vorführen! Freunde Wirtschaft gibt es keine.

Es ist unsere Pflicht mit dem Volk für: „Frieden, Freiheit, Gleichheit und gegen die Totale Überwachung“ zu arbeiten. Dafür brauchen wir Verstärkung, wie Dich!

Die Piraten kommen aus dem Volk und arbeiten für das Volk!

 


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